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Wahlprogramm der AfD - Die einzige Partei die das Waffenrecht im Programm hat

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  • P88
    antwortet
    Würde ein Rechtsruck der CDU den Aufwärtstrend der AfD beenden?

    Seit dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl wird in der Union über einen Rechtsruck diskutiert: Könnte man damit an die AfD verloren gegangene Wähler davon überzeugen, in den nächsten Jahren wieder für CDU und CSU zu stimmen? Der angeschlagene bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer kündigte unmittelbar nach der Wahl einen stärkeren Rechtskurs der CSU an, auch der aufstrebende Finanz-Staatssekretär Jens Spahn steht in der CDU für eine Abkehr von den Positionen der Mitte.     https://www.welt.de/politik/deutschl...D-beenden.html

    wäre man nicht nach links "gemerkelt", müsste man sich nicht mit solchen themen auseinandersetzen !

    dann noch ....die 3 müssen früher mal bei den grünen gewesen sein ? ....oder muttis "gehirnwäsche" hat wirkung gezeigt !?


    Durch ein Papier mit dem Titel „Jenseits von konservativ und populistisch“ von Andreas Nick (Montabaur), Marcus Weinberg (Hamburg) und Matthias Zimmer (Frankfurt), über das die WELT exklusiv berichtete, hat die Diskussion neuen Schwung erhalten: Denn darin sprechen sich die drei CDU-Bundestagsabgeordneten eindeutig gegen einen Rechtsruck der Union aus. https://www.welt.de/politik/deutschl...er-Partei.html

    Wörtlich schreiben sie: „Der Ratschlag, konservativ zu werden oder nach rechts zu rücken, führt nach unserer Überzeugung nur dazu, dass wir in der Mitte der Gesellschaft an Boden verlieren. Trotz gegenteiliger Behauptungen gibt es in der Bevölkerung mehrheitlich auch die Erwartungen, dass sich die Union hier weiterhin und sogar noch stärker verorten soll.“

    „Der Ratschlag, konservativ zu werden.....

    zu werden ?! ....und ich dachte bisher 40 jahre lang, die CDU WÄRE eine christlich konservative partei der mitte !? .....so kann man sich täuschen !

    noch was von meiner "lieblings" grünen !

    Die Koordinatorin der Grünen für Flüchtlingsfragen bei den Jamaika-Verhandlungen, Claudia Roth, hat auf die Wiedereinführung des Familiennachzugs für subsidiär* geschützte Geflüchtete gepocht. Im „Bericht aus Berlin“ der ARD verwies Roth auf den Schutz der Familie in Artikel 6 des Grundgesetzes und betonte die Bedeutung des Nachzugs für die Integration.

    „Wie soll sich jemand sicher fühlen, wie soll sich jemand integrieren können, wie soll jemand Deutsch lernen können, wenn er Angst haben muss, um seine Frau, seine Kinder in Damaskus, in Aleppo oder in anderen Ländern?“, sagte sie.

    *Status für Ausländer, die nicht als Asylberechtigte nach Art. 16a GG oder als Flüchtlinge nach der GFK anerkannt wurden.
     https://de.wikipedia.org/wiki/Subsid...tzberechtigter

    mit integration ist wohl automatische einwanderung gemeint !

    und ich verstehe immer noch nicht, warum der mann - alleine in deutschland "schutz" sucht und die frau mit kindern im kriegsgebiet zurücklässt ?

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  • Pfälzer
    antwortet
    Ja, da gibt es Vorgänge und Tendenzen, die einen schwer zum Nachdenken bringen.
    Mal sehen, was die nächste Zeit so mit ich bringt für die AfD.

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  • Lichtgestalt
    antwortet
    Zitat von MiWi Beitrag anzeigen
    Petry war de facto nicht mehr im Vorstand (also nur noch auf dem Papier). Sie hat dennoch gekämpft und das beste Ergebnis aller Landesverbände eingefahren.
    Petry hat unglaublich viel für die AfD getan.

    Wurde dann Intern isoliert weil sie den Rechtsruck nicht mitmachen wollte.

    Ohne Zukunftsperspektive in der Partei (nächster Vorstand ohne Petry nach Ansage), trotzdem bis zum letzten Tag für die AfD Wahlkampf gemacht.

    Und dann Direktmandat und mit 35,5% in ihrem Wahlkreis mit über 10% Abstand zur CDU die meisten Zweitstimmen für die AfD eingefahren.

    Sie dürfte das bisher verdienteste und erfolgreichste Mitglied der AfD gewesen sein, auch verdienter als diejenigen, die sie letztlich abgesägt haben.

    Und jetzt wird sie gebasht und geächtet.
    Es gibt mir schon zu denken, wie die AfD mit Mitgliedern umgeht, die immer 110% gegeben und so viel für die Partei erreicht haben, auch und vor allem bei dieser letzten Bundestagswahl.

    Statt Dankbarkeit Verachtung.

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  • MiWi
    antwortet
    Zitat von alex1604 Beitrag anzeigen
    Is schon klar. Nur dass die ehemalige Führung aussteigt? Im Bund und in einigen Bundesländern?
    In etwa so: "Mir passt euer Getue nicht mehr, jetzt bin ich beleidigt und trete aus, ätsch." Kindergarten?
    Also ich bin auch in einer Partei, mit deren Vorgehen ich auch nicht in allen Punkten übereinstimme. Deswegen trete ich aber noch lange nicht aus. Gerade in den schweren Zeiten, braucht es eine solide Führung.
    Petry war de facto nicht mehr im Vorstand (also nur noch auf dem Papier). Sie hat dennoch gekämpft und das beste Ergebnis aller Landesverbände eingefahren.

    Dass in den anderen Parteien keine Führungskader aussteigen liegt wohl eher daran, dass die, außerhalb der Politik, nicht lebensfähig sind.

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  • alex1604
    antwortet
    Is schon klar. Nur dass die ehemalige Führung aussteigt? Im Bund und in einigen Bundesländern?
    In etwa so: "Mir passt euer Getue nicht mehr, jetzt bin ich beleidigt und trete aus, ätsch." Kindergarten?
    Also ich bin auch in einer Partei, mit deren Vorgehen ich auch nicht in allen Punkten übereinstimme. Deswegen trete ich aber noch lange nicht aus. Gerade in den schweren Zeiten, braucht es eine solide Führung.

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  • MiWi
    antwortet
    Nun sind (Partei)Austritte nix besonderes. Gibt es bei allen Parteien.

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  • KESSELRING
    antwortet
    Und ich dachte, du hast oben explizit vom Bundestag gesprochen.....
    Zuletzt geändert von KESSELRING; 14.10.2017, 15:33.

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  • alex1604
    antwortet
    In einigen Landtagsfraktionen zum Beispiel.

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  • KESSELRING
    antwortet
    Reihenweise? Mir fallen jetzt nur drei ein, und davon sind zwei verheiratet. Klär mich mal auf.
    Zuletzt geändert von KESSELRING; 14.10.2017, 14:46.

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  • alex1604
    antwortet
    Bin mal gespannt ob es die AfD-Fraktion noch gibt, bis der neue Bundestag das erste Mal zusammen tritt. Is echt lächerlich, wie sich die sogenannten Volksvertreter (die gewisse AfD-Politiker sein wollten) diese jetzt Reihenweise verlassen. Zum Glück kann ich sagen, diese Partei nicht gewählt zu haben.
    Erst hinstellen und motzen, und dann am Ende genau das gleiche machen wie alle anderen. Einfach nur lächerlich.
    SORRY DASS MUSSTE MAL RAUS!

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  • Lichtgestalt
    antwortet
    Österreich wird auch sehr interessant!

    Mit den Visegard-Staaten zusammen, könnten die in Brüssel massiv Druck aufbauen.

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  • half inch
    antwortet
    Die Medienmafia hatte sich das sicher anders vorgestellt .
    Das kannste' wohl glauben.

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  • ernst55
    antwortet
    Zitat von ernst55 Beitrag anzeigen
    bei Paul Hampel wegen Betrugsverdacht ...
    kurz vor der Wahl hängt sich die Presse noch mal kräftig rein ..

    na ja .. ein,, Geschmäckle ,, hat das schon bei mir .

    Ermittlungen wurden eingestellt . Bei der Durchsuchung wurden ,, entlastende Beweise ,,
    gefunden !

    ,,Geschmäckle bleibt ,,

    Die Medienmafia hatte sich das sicher anders vorgestellt .
    Zuletzt geändert von ernst55; 14.10.2017, 09:26.

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  • KESSELRING
    antwortet
    Access Denied
    http://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/hat-der-innensenator-einen-freibrief-fuer-gewalt-gegen-abgeordnete-erteilt

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  • P88
    antwortet
    Guter Artikel und Analyse !

    Meinung
    Flüchtlingskrise Es geht nicht um Obergrenzen – es geht um Vertrauen!
    Von Klaus Geiger

    Technische Fragen der Migration zu lösen ist gut. Die Flüchtlingskrise wird Deutschland trotzdem auf Jahre beschäftigen – weil durch sie ein Kernelement der Demokratie beschädigt wurde. Nötig ist eine Renaissance der Verlässlichkeit.

    Die Turnhallen sind leer, die Asylgesetze schärfer, Europas Grenzen halbwegs geschützt. Die Flüchtlingskrise ist vorbei. Aber sie bleibt die alles bewegende Kraft dieser Republik. Sie bestimmte den Wahlkampf, sie bestimmte das Wahlergebnis. Sie wird in den nächsten vier Jahren über die politische Zukunft der Bundesrepublik entscheiden.

    Es wird dabei auch um Obergrenzen, Dublin-Regeln und Abschiebungen gehen. Es wird um ungelöste Fragen der Integration, um Verteidigung der Grundwerte und um Kosten für die Sozialsysteme gehen. Die entscheidende Frage aber wird jene sein, die seit dem Jahr 2015 unter der Oberfläche jeder politischen Diskussion schwelt. Es ist die Frage des Vertrauens.

    Vertrauen ist eine Voraussetzung repräsentativer Demokratie – das Vertrauen darin, dass sich die gewählten Volksvertreter an Grundüberzeugungen orientieren, die ihrem jeweiligen Wahlprogramm und ihrer Parteitradition entsprechen. Dieses Vertrauen ist durch die Flüchtlingskrise bei Millionen Bundesbürgern erschüttert, teilweise zerstört worden.

    Das gilt besonders für CDU und SPD. Angela Merkel verfolgte ab dem Spätsommer 2015 in der Migrationsfrage eine Politik und Rhetorik, die konträr zu den Positionen und Traditionen ihrer Partei stand. Sicher, die CDU steht für christliche Werte – und die Kanzlerin machte humanitäre Gründe geltend. Die Regierungschefin strapazierte dieses Argument, aber sie schätzte andere Aspekte des CDU-Markenkerns gering.

    Die Partei steht für Ordnung, aber die Regierung verlor die Kontrolle darüber, wer ins Land kommt. Die Partei steht für Rechtsstaatlichkeit, aber prüfte lange kaum, wer Anrecht auf Asyl hat. Sie steht für Sicherheit, bagatellisierte aber, dass die Attentäter von Paris den Massenmord mithilfe der offenen Grenzen planten.

    Der Wahlkampf verschärfte das Problem nur. Die Kanzlerin verteidigte ihr Handeln und sagte zugleich, das Jahr 2015 dürfe sich nicht wiederholen. Nicht anders der jüngste Unionskompromiss zur Obergrenze: Es entsteht der Eindruck, es gehe um Taktik, nicht um Inhalte und Überzeugungen.

    So gewinnt man kein Vertrauen. Stattdessen nistet sich der Verdacht ein: Was einmal passiert, kann wieder passieren. Wenn nicht in der Migrationspolitik, dann womöglich in einer anderen Zukunftsfrage. Zumal die Kanzlerin sich bekanntlich schon mehrfach unangekündigt gegen Wahlprogramm und Tradition wandte.

    Jeder BWL-Student weiß: Eine Marke braucht einen klaren Kern, eine klare Botschaft. Dieser Kern kann sich ändern. Aber er muss zu jeder Zeit klar definiert sein, starke Veränderungen müssen kommuniziert werden. Nur so kann eine Vertrauensbeziehung mit dem Kunden aufgebaut werden. Das Werben um Wähler funktioniert ähnlich. Aber die beiden Volksparteien beschädigten ihre Marken in der Flüchtlingskrise massiv.

    Keiner kommt zu kurz? Falsch!

    Auch die SPD hat das getan. Die Migrationsfrage ist im Kern eine soziale Frage. Relativ wenig gebildete Migranten – und das ist die Mehrzahl jener, die zuletzt nach Deutschland kamen – konkurrieren im neuen Land mit den Ärmeren um einfache Jobs und Sozialleistungen. Die Steuerung von Migration ist deshalb ein linkes, ein sozialdemokratisches Thema. Die SPD wollte das nicht wahrhaben – und verspielte das Vertrauen ihrer Stammkundschaft. Einmal mehr, nach den Hartz-Reformen, die bei vielen SPD-Wählern einst das Urvertrauen in die Partei erschütterten.

    In der Flüchtlingskrise unterstützte die SPD eine Politik, die bis zu 80 Prozent aller Migranten ohne Pass ins Land ließ – ohne zu prüfen, wer ein Recht auf Sozialleistungen hat. Viele SPD-Wähler empfanden das als ungerecht, weil die Partei bei Hartz-IV-Beziehern auf strengen Überprüfungen bestanden hatte. Hinzu kam, dass die großen Koalitionen über Jahre einen Sparkurs gefahren hatten. Für die Ausgaben zur Bewältigung der Flüchtlingskrise schien dieser aber nicht zu gelten.

    Die SPD beschwichtigte, keinem Bundesbürger werde etwas weggenommen. Das ist schlicht falsch. Richtig ist: Die Bundesbürger zahlen Steuern. Die Regierung verantwortet, was mit dem Geld geschieht – wie viel über Steuersenkungen an die Bürger zurückgeht, wie viel in Schulen investiert wird, wie viel für die Integration von Migranten ausgegeben wird.

    Gibt der Staat mehr aus, muss er das Geld jemandem nehmen. Man kann natürlich zu dem Schluss kommen, dass Milliarden Euro für die Integration von Migranten die richtige Priorität sind. Aber es muss debattiert werden. Gerade die SPD hätte diese Auseinandersetzung anstoßen und gestalten müssen. Doch sie entschied sich gegen ihre Stammwählerschaft – und zog es vor, mit Grünen und CDU um die migrationsfreundlichen Eliten zu buhlen.
    Das Problem abrupter Kurswechsel

    Diese Abkehr der beiden großen Parteien von Traditionen und Überzeugungen ist auch die Ursache für ihre schweren Verluste bei der Wahl. Wahlsieger sind jene Parteien, die in der Flüchtlingskrise ihren Markenkern pflegten. Die AfD zog Wähler von SPD und CDU an, weil sie die soziale und kulturelle Dimension der Migrationsfrage klar thematisierte.

    Die FDP lockte Wähler von der Union an, weil sie 2015 und 2016 immer für die Durchsetzung des Rechtsstaats plädierte, was der CDU zeitweilig nachrangig schien. Auch die Grünen schnitten relativ gut ab, weil sie bei ihrer „Refugees welcome“-Linie blieben, die immer schon zu ihrer politischen DNA gehört hatte.

    Die nächsten vier Jahre sind entscheidend. Nicht weil sich das Extremjahr 2015 wiederholen wird. Viele einstige Befürworter der sogenannten Willkommenskultur haben in der Krise verstanden, dass Grenzen eine wichtige Funktion erfüllen, dass Migration gelenkt und kontrolliert werden muss.

    Entscheidend ist etwas anderes: Die nächsten vier Jahre werden essenziell für das Vertrauen in die Stärke der Demokratie. Nötig ist eine Renaissance der Verlässlichkeit. Abrupte Kurswechsel auf der Basis von Umfragen sind keine nachhaltige Basis für pluralistischen Wettstreit. Dafür braucht man Prinzipien und Überzeugungen, die wenigstens eine Legislaturperiode lang halten.

    Gesicht wahren auf Jamaika

    Das Ende von vier lähmenden Jahren mit großer Koalition und zahnloser Opposition ist eine Chance für die Parteien, sich auf sich selbst zu besinnen. Für die SPD ist die Opposition der ideale Ort dafür. Für die möglichen Jamaika-Koalitionäre wird es schwieriger.

    Das Bündnis lebt in der ständigen Gefahr, zu einer Konsensmasse der Mitte zu verklumpen. Jamaika wird nur dann funktionieren, wenn jede Partei auch im Kompromiss im Wortsinn ihr Gesicht wahrt, um für den Wähler erkennbar und damit vertrauenswürdig zu sein.

    Grüne, CSU und FDP hatten in der Flüchtlingskrise klare Haltung gezeigt. Die Parteien müssen in Jamaika standfest bleiben. Die größte Aufgabe aber liegt vor der CDU. Sie muss aus ihrer Beliebigkeit zu klaren Positionen zurückfinden. In einem Sechs-Fraktionen-Parlament muss jede Partei ihren Markenkern pflegen. Die Wähler haben jetzt eine größere Auswahl. Sie werden sich für jene Marke entscheiden, die ihnen gefällt – und der sie zugleich vertrauen.     https://www.welt.de/debatte/kommenta...Vertrauen.html

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