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Ich wende mich heute an alle Grünen, die hier vielleicht interessiert mitlesen. Es geht jetzt um alles!!
Unbestätigten Quellen zufolge bereitet die amerikanische Firma Heckler&Koch Sidearms, Exeter eine gigantische Klage gegen die BRD vor. Sobald TTIP in Kraft getreten ist muss Deutschland aufgrund der vergangenen Waffenrechtsreformen mit einer Megaklage rechnen. Diese Gesetze verletzen seit Jahrzehnten die berechtigten Investitionsinteressen dieser Firma.
Entscheide selber. Witz oder realistisches Szenario? Wenn zukünftig Konzerne endgültig und direkt die Politik lenken dann ist eine Klage der Waffenhersteller das mindeste was ich mit von TTIP verspreche
Der Deal lautet dann sozusagen: Chlohrhuhn gegen Waffenbesitz.
Entscheide selber. Witz oder realistisches Szenario? Wenn zukünftig Konzerne endgültig und direkt die Politik lenken dann ist eine Klage der Waffenhersteller das mindeste was ich mit von TTIP verspreche
Der Deal lautet dann sozusagen: Chlohrhuhn gegen Waffenbesitz.
Noch ein Grund künftig von den Ständen wegzubleiben.
Welcher Politiker sagte vor Jahren immer: "Das Problem ist nicht richtig verstanden"? Egal, aber das liegt hier vor.
TTIP, TISA und was auch immer uns noch bevorsteht, zumindest eines bringen sie uns wohl nicht, rückwirkende Klagemöglichkeiten. Also Handelshemmnisse die schon vor TTIP bestanden können weder vor den Schiedgerichten, noch vor ordentlichen Gerichten angefochten werden.
Wobei es da ja auch nur um nationale Gesetzgebung geht die in diesem Fall womöglich auch nicht vorliegt. Ist ja nur eine Ratifizierung Supranationalen Rechts, etwa SALW, UN und OSZE spielen da auch eine Rolle.
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