Wahlprogramm der AfD - Die einzige Partei die das Waffenrecht im Programm hat

[Bdaian]

"Egal ob Einbruch , Überfall , Körperverletzung bis
hin zu Sexualdelikten Es war noch nie so schlimm in Deutschland und anderen europäischen
Staaten . "...

So ein Unfug. Wir sind noch weit entfernt von den Kriminalitätsraten für Schwerverbrechen die es in den frühen Fünfzigern oder späten Vierzigern gab, und noch weiter von denen aus den zwanziger Jahren oder der Jahrhundertwende um 1900. Damals hatten Städte wie Berlin oder Hamburg Mordraten wie heute südamerikanische Metropolen. Wirf mal einen Blick in die Polizeistatistiken und liess nicht so viel "Bild".

[Travis]

CDU empört über “bereinigte Statistik” von Kölner Sex-Mob Anzeigen

"CDU empört über “bereinigte Statistik” von Kölner Sex-Mob Anzeigen

Von den 500 sexuellen Übergriffen seien zwischen April und Juni lediglich 17 in die offizielle Polizeibilanz eingegangen, konstatiert Ina Scharrenbach (CDU) ...

Nur 17 der insgesamt 500 sexuellen Übergriffe der Kölner Silvesternacht sind zwischen April und Juni in die Kriminalstatistik eingegangen. “Das raubt mir den Atem”, erklärt CDU-Politikerin Ina Scharrenbach.

Mehrere Ordner füllen die Strafanzeigen der Opfer von Sex-Übergriffen in der Nacht zum Jahres am Kölner Dom, berichtet der “Express”. Dennoch habe dies nicht zu einem rapiden Anstieg der Fallzahlen im Januar geführt.

Landestagsabgeordnete Scharrenbach möchte wissen, wie es zu so einer „Bereinigung“ der Statistik kommen kann und fragte bei NRW-Innenminister Ralf Jäger (55) an.

Nur schwerwiegende Fälle werden gelistet [...] Bei den meisten Taten handele es sich dagegen aber strafrechtlich um Taschendiebstähle und Beleidigungen auf sexueller Grundlage“, erklärt das Innenministerium.

Empört reagiert Scharrenbach auf die Begründung: Offenbar seien die Delikte aus der Silvesternacht “nicht schwerwiegend genug, um erfasst zu werden.“


Zahlreiche Menschen sind in der Silvesternacht in Köln auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs zu sehen; es kam zu Ausschreitungen und massenhaftem Missbrauch.Foto: Markus Boehm/dpa

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deu...-a1951805.html


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[ernst55]

So ein Unfug. Wir sind noch weit entfernt von den Kriminalitätsraten für Schwerverbrechen die es in den frühen Fünfzigern oder späten Vierzigern gab, und noch weiter von denen aus den zwanziger Jahren oder der Jahrhundertwende um 1900. Damals hatten Städte wie Berlin oder Hamburg Mordraten wie heute südamerikanische Metropolen. Wirf mal einen Blick in die Polizeistatistiken und liess nicht so viel "Bild".

Wenn Du den Statistiken glaubst ? Ich rede von den letzten Jahren . Seit Gründung
Schengen . Es war noch nie so dramatisch wie 2016 . Die Zahlen Raub , Einbruch sowie
Übergriffe auf Frauen .

[Travis]

Wenn Du den Statistiken glaubst ? Ich rede von den letzten Jahren . Seit Gründung
Schengen . Es war noch nie so dramatisch wie 2016 . Die Zahlen Raub , Einbruch sowie
Übergriffe auf Frauen .

Ne, ne, das weiß unsere ehemalige Bundespräsidentin in spe, Gesine Schwan aber besser. Deutsche sind die Sex-Täter, weniger die „Flüchtlinge".


"Die größte Zahl von sexuellen Übergriffen passiert in den deutschen Familien. Das ist das größte Problem und nicht die Übergriffe, die sie nennen.“ Quelle: https://youtu.be/mTz0OkYqGXA

Quelle: https://www.google.de/amp/www.epocht...?client=safari


...

[Melanie_Daniels]

Naja, konkrete Zahlen gibt es bislang nur zum Vergleich 2014-2015. Und da ist das Bild durchwachsen:

Raubdelikte: - 809
Einbruch: + 15.013
Sexualdelikte: - 723

Einbruch ist klar – die Steigerung gegenüber 2014 hat tatsächlich mit dem Schengenraum zu tun, wobei es sich überwiegend um osteuropäische Diebesbanden handelt, die die neue Visafreiheit nutzen und nach dem Raubzug in ihre Heimatländer abtauchen.

Im Übrigen müssen wir uns damit anfreunden, daß die massive Steigerung der Gesamtzahlen aller Straftaten (in 2015) im Vergleich der beiden Jahre fast ausschließlich auf Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht (+ 246.345) zurückzuführen ist. Und dem liegt (fast ausschließlich) die Praxis einiger Bundesländer zugrunde, ankommende Asylbewerber erst einmal wegen unerlaubter Einreise anzuzeigen, da sie kein Visum für die Einreise haben. Das Verfahren wird dann zwar regelmäßig eingestellt, verhagelt aber die Statistik.

Bleibt die Frage, ob im Vergleich 2015-2016 wirklich eine nennenswerte Steigerung der Sexualdelikte zu erwarten ist, was manche aus der Silvesternacht ableiten.
Dazu ist zunächst anzumerken, daß die Vorgänge sowohl in Köln als auch in Düsseldorf nicht ungewöhnlich sind. In Reiseführern wird zum Teil seit Jahren davor gewarnt (Domplatte Köln seit drei Jahren, Hauptbahnhof Düsseldorf seit sieben Jahren). Es spricht daher eine gewisse statistische Wahrscheinlichkeit dafür, daß eine gewisse Grundanzahl dieser Anzeigen in den bisherigen Statistiken bereits eingepreist ist.
Und wer die Berichterstattung zur Silvesternacht in Köln (insbesondere neuerer Nachrichtensender) beobachtet hat, dem sind diese liebevollen blonden Dummchen aufgefallen, die der Kamera blauäugig erzählten, daß sie nach dem Verlassen eines Lokals plötzlich festsstellten, daß ihnen ihr Handy fehlte, die das der Polizei gemeldet haben wollen, von der sie dann erfahren haben, daß sie das wohl nicht wiedersehen werden. Und weil sie sich darüber geärgert haben, daß der Anzeige zum gestohlenen Handy nicht sofort nachgegangen wurde, haben sie einige Tage später dann einfach Anzeige wegen eines sexuellen Übergriffs erstattet.
Wer diese Hohlnieten gesehen hat, wundert sich nicht darüber, daß die Ermittlungsarbeit schwierig ist. Und daß sich die Zahlen sexueller Übergriffe in der Polizeistatistik nachträglich wieder reduzieren, erstaunt auch nicht wirklich.

Und damit laßt uns über das tatsächlich wahlentscheidende Thema 2017 reden. Auch wenn es jeder Politiker vermeiden will – wir werden einen Rentenwahlkampf führen.

[ernst55]

Seit einigen Monaten klicke ich regelmäßig den Polizeibericht Blaulicht z.B.
HB /HH/E/D/K .
Raub, schwerer Raub und Raubüberfall so gut wie täglich .
Einbruch sowieso .
Sexualdelikte sehr oft .
Beschreibungen der Täter ( falls genannt ) immer öfter Südländer/odeŕ dunkle Hautfarbe und
osteuropäisch .
Die Fahndungsfotos und Zeichnungen immer öfter /teilweise 80 % nur noch gerade genannten Typen .

Die Gefängnisse sind rappelvoll mit denen . Allein die Täter aus Nordafrika verüben Straftaten in hoher Zahl . Im Vergleich 2016 zu 2015 wird sich das auch nicht mehr
schönrechnen lassen . Es sei den diese Bundesregierung trickst dann bei den Statistiken .
Das die das kann , hat sie ja in der Vergangenheit bewiesen .

[P88]

Tagesschau nennt AfD nicht mehr „rechtspopulistisch“

Frauke Petry spricht von einem „Wunder“

Hamburg - Neuerung beim „Tagesschau-Sender“: Wie ARD-aktuell-Chef Dr. Kai Gniffke erklärt, wolle man die Berichterstattung über die AfD künftig wertfreier gestalten und auf ein entscheidendes Wort verzichten. Parteichefin Petry spricht von einem Wunder.

Sie steht für Patriotismus, gegen Einwanderer und die EU, dennoch will die Tagesschau die AfD künftig nicht mehr „rechtspopulistisch“ nennen. Zumindest will sie sich das Wörtchen in diesem Zusammenhang abgewöhnen. Der Grund: Die Berichterstattung über die eigens ernannte Alternative für Deutschland soll wertfreier werden, erklärte der ARD-aktuell-Chef Dr. Kai Gniffke auf dem Evangelischen Medienkongress in
Wie die Evangelische Nachrichtenagentur berichtet, soll der Chefredakteur die Entscheidung auch damit begründen, dass Zuschauer den Zusatz „rechtspopulistisch“ als belehrend empfunden hätten. Auf Twitter ergänzte er wörtlich, dass er die AfD nach wie vor für rechtspopulistisch halte. Jedoch sei es nicht notwendig, der Partei ständig dieses Attribut zu geben, schließlich sei sie den meisten Leuten mittlerweile bekannt.

Die Vorsitzende Frauke Petry sprach nach dieser Nachricht gleich von einem "Wunder". Auf Facebook schrieb sie: „Das finden wir richtig gut und lange überfällig.“ AfD-Politiker Alexander Gauland hofft nun, dass andere Medien diesem Beispiel folgen.

http://www.merkur.de/politik/tagesschau-nennt-afd-nicht-mehr-rechtspopulistisch-zr-6861166.html

[Travis]

Seit einigen Monaten klicke ich regelmäßig den Polizeibericht Blaulicht z.B.
HB /HH/E/D/K .
Raub, schwerer Raub und Raubüberfall so gut wie täglich .
Einbruch sowieso .
Sexualdelikte sehr oft .
Beschreibungen der Täter ( falls genannt ) immer öfter Südländer/odeŕ dunkle Hautfarbe und ....

Hat natürlich alles nix mit nix zu tun. Den Leuten ist halt langweilig. Manch einer hat auch einfach nur sein Eigentum verlegt oder ist einsam. Da geht man dann gerne mal zur Polizei und klagt sein Leid. Und wenn man schonmal da ist ... Ich mein, so 'ne Anzeige ist ja schnell mal geschrieben. Wissen wir doch.


"Kriminalität in Bus und Bahn wächst

In den Bussen und Straßenbahnen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) kommen Fahrgäste immer häufiger in Kontakt mit Kriminellen. Wie die Leipziger Polizei auf LVZ-Anfrage mitteilte, haben auch die Straftaten in den Haltestellenbereichen zugenommen.

Leipzig. In den Bussen und Straßenbahnen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) kommen Fahrgäste immer häufiger in Kontakt mit Kriminellen. Wie die Leipziger Polizei auf LVZ-Anfrage mitteilte, haben auch die Straftaten in den Haltestellenbereichen zugenommen ...

Besonders die Zahl der Diebstähle wuchs rasant. Wurden 2012 noch 229 Fälle am Straßenbahnen und in öffentlichen Verkehrsmitteln angezeigt, waren es 2015 bereits 577 (plus 151,9 Prozent). Bis Ende Juni 2016 wurden 294 Diebstähle registriert.

Gestiegen ist auch die Zahl der Körperverletzungen. Im Jahr 2015 kam es zu insgesamt 192 Fällen (plus 39,1 Prozent), 2012 waren es noch 138. Das Ergebnis der ersten sechs Monate 2016 lässt hier einen neuen Rekord befürchten: 114. Auch bei Sexualstraftaten sticht das aktuelle Jahr hervor: Allein bis Ende Juni kam es zu zehn Delikten, sechs an Haltestellen, vier in Bahnen und Bussen...

Hauptbahnhof ist Kriminalitätsschwerpunkt

Insgesamt wuchs die Zahl der Straftaten allein an Haltestellen von 2012 bis 2015 von 424 auf 588 (plus 38,6 Prozent). Und die Tendenz geht steil nach oben: Im ersten Halbjahr 2016 wurden schon wieder 334 Fälle registriert. In Bussen und Straßenbahnen kam es 2012 zu 336 Delikten, 2015 waren es bereits 710 (plus 111,3 Prozent). Stand bis Juni 2016: 311 Straftaten."


Und jetzt kommt der beste Teil:

"Die Polizei führt die schnelle Zunahme der Kriminalität maßgeblich auf den rasanten Bevölkerungsanstieg der Stadt Leipzig zurück, der zwangsläufig auch ein Mehr an Kriminalität nach sich ziehe. Welche Nationalität die Täter haben, können nicht gesagt werden. Dafür müsste jeder einzelne Vorgang noch einmal geprüft werden, heißt es in der Pressestelle der Polizei. Dies übersteige die personell-zeitliche Kapazität. Zudem sei nicht jede Straftat mit Täterangaben hinterlegt, da zum Teil gegen Unbekannt ermittelt wird."

Quelle: http://t.lvz.de/Leipzig/Polizeiticke...d-Bahn-waechst


Seltsam, aber so steht es geschrieben ...

[Travis]

"Dresden: Junge Frau (22) gewürgt, geschlagen, beraubt – doch Polizei berichtet nichts"

Über den Raub, der sich in der Dresdener Seminarstraße ereignete, wurde laut der berichtenden „Bild“-Zeitung bis Dienstag von Seiten der Polizei her nichts veröffentlicht, obwohl die 22-Jährige bereits am Montag Anzeige erstattet hatte [...] Woran das lag, bleibt unklar. Doch an die Täter erinnert sich die Sushi-Meisterin genau: „Sie trugen dunkle Kleidung, sagten kein Wort. Es waren keine Deutschen oder Asiaten, eher Südländer mit dunkler Haut und schwarzen Haaren ...“

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deu...-a1953437.html

...

[Melanie_Daniels]

"Südländer mit dunkler Haut und dunklen Haaren"

Das beginnt u.a. bei Italiener? Griechen? Spanier? Portugisen? Bulgaren? Rumänen? Albaner? Serben? u.s.w.

So lauteten regelmäßig nämlich auch die Täterbeschreibungen der 50-er und 60-er Jahre, in denen Nordafrikaner sicher nicht gemeint waren. Und da wir mittlerweile zum Teil die dritte Gastarbeitergeneration hier haben, kann damit inzwischen sogar ein Deutscher gemeint sein.

Und die wenigsten kriminellen Nordafrikaner in unseren Gefängnissen haben in irgendeiner Form einen deutschen Wohnsitz. Ihre Aufenthaltserlaubnis kommt aus Spanien, Italien, Frankreich oder Belgien. Sie reisen zur Begehing von Straftaten ein, um dann wieder in diese Länder zurückzukehren. In Großraum Stuttgart haben wir seit Jahren im Spätjahr eine Technoparty, die seit Jahren von Nordafrikanern mehr oder weniger ausgeraubt wird, die nur zu diesem Zweck mit Bussen aus Italien anreisen. Veranstalter und Besucher wollen dagegen aber nichts unternommen haben, da in denselben Bussen auch die Drogenhändler (nordafrikanischer Herkunft) sitzen, die man für eine stimmungsvolle Technoparty braucht. Die wenigen trotzdem geschnappten, sind in Italien als Asylberechtigt anerkannt und haben dort einen rechtmäßigen Aufenthalt. Die Anerkennung kriegen sie hauptsächlich deshalb, weil der Staat mit der Bearbeitung der Anträger überfordert ist und festgestellt hat, daß viele dieser Leute Italien nach der Anerkennung (legal = Auswirkung von Schengen und Genfer Flüchtlingskonvention) in andere europäische Länder verlassen. Die, bei denen diese Rechnung nicht aufgeht, bleiben den Italienern zwar erhalten, der Staat versucht aber nicht einmal, irgendetwas zu ihrer Integration zu tun, so daß viele tatsächlich in die Kriminalität abrutschen, dabei aber schlau genug sind, die Straftaten nicht in Italien zu begehen, da nur dort begangene Straftaten ihren Aufenthalt gefährden.

Manchre Probleme sind viel vielschichtiger als Populisten es uns weismachen wollen. Flüchtlingspolitik besteht nicht darin, zu versuchen die Grenzen dicht zu machen und die Grenzstaaten mit dem Problem ansonsten allein zu lassen. Wenn ich Frau von Storch in einem ZDF-Interview nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern richtig verstanden habe, besteht der Plan der AfDinzwischen nicht mehr darin, an der deutschen Grenze auf Flüchtlinge zu schießen - sinngemäß reicht das Aufstellen eines Schildes mit der Aufschrift "Betreten verboten". Auch Populisten geraten offenbar irgendwann an Grenzen.

[Travis]

"Polizei Leipzig: Klartext über Nationalität von Straftätern – Negative Seite der Asylpolitik ist Teil der Realität

Die Leipziger Polizei ist aufgrund der aktuellen Lage seit einem halben Jahr dazu übergegangen, die Nationalität von Straftätern zu benennen, wenn diese für den Fall relevant sei. Der negative Seite der Asylpolitik sei auch ein Teil der Realität. Dies geht aus einem Polizeibericht vom 16. Oktober hervor, der zwei aktuelle Beispiele von Straftaten von Asylbewerbern an jenem Tag berichtet. Insbesondere wurde ein Libyer bei einem Diebstahl gestellt, der sich in den ersten beiden Wochen seines Deutschlandaufenthalts bereits zahlreiche Vergehen erlaubte. "Dadurch zieht er auch den Ruf von anderen Flüchtlingen in den Dreck", so der berichtende Polizeisprecher.

Ein Zivilbeamter der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Bahnhof/Zentrum beobachtete im Bereich des Schwanenteichs einen Langfinger, der sich einen Rucksack aus dem Ladebereich eines Fernbusses schnappte. Dabei nutzte der Dieb das Gedränge in einer Gruppe von etwa 25 Reisenden des Busses aus, die sich nach Öffnung der Ladeklappe ihr Gepäck abholen wollten.

Offenbar ging der später als gebürtiger Libyer identifizierte Dieb professionell und gewerblich vor.

Der aus Dresden angereiste Asylbewerber hatte den gestohlenen Rucksack zu einem Gebüsch getragen und dort hinterlegt. Nach rund drei Minuten kam er wieder zum Bus, vermutlich um sich weitere Gepäckstücke zu besorgen. Hier wurde er aber von dem Beamten in Zivil angesprochen.

Ertappter Dieb mit theatralischer Show

Da sich der Libyer (32) noch nicht als ertappt wähnte, verhielt er sich ruhig und zeigte dem Beamten seine Aufenthaltsgestattung, welche mit einer Dresdener Wohnanschrift versehen war.

Als weitere Beamte hinzukamen und jetzt das Gebüsch durchsucht und der gestohlene Rucksack gefunden wurde, änderte sich das Verhalten des ertappten Diebes „sprunghaft“.
„Er begann, sich zusehend gestenreich und emotional zu gebärden und zeigte sich schließlich derart aggressiv, dass eine Handfessel angelegt werden musste“, so der Polizeibericht.

Zwei Wochen Deutschland – zahlreiche Straftaten
Wie die Polizei weiter berichtet, untermauerte der Asylbewerber damit seinen bisherigen Werdegang in Deutschland eindrucksvoll:

Seit seiner Erfassung am 31. August 2016 nach Feststellung des illegalen Aufenthalts, bis hin zu seiner Asylantragstellung am 14. September 2016 wurde der Libyer mehrfach aktenkundig:

Beleidigung auf sexueller Grundlage
Diebstahl in mehreren Fällen
zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz
ungerechtfertigt ausgelöster Feueralarm in einem Dresdner Gericht
mehrere Fälle von Leistungserschleichung

Offenbar reichten die Straftaten bisher nicht aus, um den Mann in Haft zu nehmen. Die Polizei vermutet, dass “ bis zu einer eventuellen Abschiebung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit noch zahlreiche, ähnlich gelagerte Delikte hinzutreten werden“.

Doch weil auch in diesem Fall einmal mehr kein Haftgrund gegeben war, wurde der Libyer wieder laufen gelassen.

Stunden später: Grapscher gefasst
Im zweiten Fall begrapschten am Sonntagmorgen, den 16. Oktober gegen 4.45 Uhr zwei dem Aussehen nach „Südländer“ eine 32-jährige Frau aus Baden-Württemberg in der Universitätsstraße im Leipziger Ortsteil Zentrum. Einer der Täter, jener, der der Frau an die Brüste fasste, konnte entkommen, während sein Kumpane, ein 27-jähriger Syrer, als Po-Grapscher gefasst wurde.

Zudem wird der Syrer verdächtigt, nur wenige Minuten zuvor einer jungen Frau (23) beim Vorbeigehen unter den Rock und in den Intimbereich gefasst zu haben.

Doch was blieb den Beamten schlussendlich weiter übrig, als den Täter gemäß der geltenden Gesetzgebung nach polizeilicher Erfassung wieder laufen zu lassen.

[...]

Die Polizei in Leipzig habe in der Vergangenheit auf die Nennung der Nationalität von Straftätern verzichtet, mit Rücksicht auf den Pressekodex des Presserats, habe diese Vorgehensweise aber vor etwa einem halben Jahr geändert ...

Negative Seite der Flüchtlingspolitik [...] auch die sei Teil der Realität ...

Im Fall des libyschen Asylbewerbers sei es bemerkenswert, wie häufig dieser in kürzester Zeit straffällig geworden sei, ohne dass dies Konsequenzen gehabt habe. „Dadurch zieht er auch den Ruf von anderen Flüchtlingen in den Dreck“, so der Hauptkommissar, der dazu noch bemerkt, dass es viele Asylbewerber gebe, die sich dankbar verhielten und sich nichts zuschulden kommen ließen."

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deu...-a1954337.html

[Travis]

GEZ will gehörlose Frau in Erzwingungshaft nehmen

Und dann mal in Relation zu dem nutzlosen Lybier:

"Ein neuer Fall zementiert den Ruf der früher "Gebühren-Einzugs-Zentrale" (GEZ) genannten Behörde, die nunmehr alle Haushalte mit dem "Beitragsservice für Rundgebühren" belastet: Paula B. (67), eine gehörlose Frau, die von Grundsicherung lebt, sollte in Erzwingungshaft. Wie die "Bild"-Zeitung berichtete, drohte der 100% Schwerbehinderten aus Saarbrücken die Wohnungspfändung und ein Haftbefehl zur Abgabe der Vermögensauskunft." – Quelle: http://www.express.de/24667344 ©2016

[Travis]

"Umsiedlung startet: 500 Flüchtlinge kommen monatlich aus Griechenland nach Deutschland"


Protestierende Flüchtlinge: "Angela Merkel, bitte hilf uns"

Die Bundesregierung will im November die ersten von künftig 500 Flüchtlingen pro Monat aus Griechenland nach Deutschland holen. „Wir haben aus Griechenland und Italien schon Akten über jeweils mehr als 500 Flüchtlinge bekommen, sie werden jetzt im BAMF geprüft“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dem „Handelsblatt“. „Schon im November könnte das erste Flugzeug aus Griechenland in Deutschland landen.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte auf dem Flüchtlingsgipfel in Wien vor wenigen Wochen angekündigt, monatlich jeweils 500 Schutzsuchende aus Italien und Griechenland nach Deutschland zu holen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist nun dabei, unter den Vorschlägen der griechischen und italienischen Behörden geeignete Fälle auszusuchen. Sobald sich das Prozedere eingespielt hat, soll die Zahl der umgesiedelten Flüchtlinge schnell hochgefahren werden.

Vor gut einem Jahr hatten die EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen, 160.000 Flüchtlinge innerhalb der EU umzuverteilen. Deutschland hatte die Aufnahme von 27.000 Menschen zugesagt, sich wegen der hohen Flüchtlingszahlen im eigenen Land aber an dem Relocation genannten Verfahren bislang nur sehr zögerlich beteiligt. Wegen der stark gesunkenen Zugangszahlen sieht sich die Bundesregierung nun in der Lage, Italien und Griechenland stärker zu entlasten. (dts)"

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deu...-a1953561.html

[Travis]

„Die Türken kommen - rette sich, wer kann“

„Die Türken kommen - rette sich, wer kann“

Fast eine Million Türken leben in der Bundesrepublik, 1,2 Millionen warten zu Hause auf die Einreise. Der Andrang vom Bosporus verschärft eine Krise, die in den von Ausländern überlaufenen Ballungszentren schon Lange schwelt. Städte wie Berlin, München oder Frankfurt können die Invasion kaum noch bewältigen: Es entstehen Gettos, und schon prophezeien Soziologen Städteverfall, Kriminalität und soziale Verelendung wie in Harlem.

Die Kneipe am Kottbusser Tor war mal echt Kreuzberg, Ecklage, Berliner Kindl, Buletten, Sparverein im Hinterzimmer. Heute rotiert am Buffet der Hammelspieß senkrecht, der Kaffee ist süß und dickflüssig, aus der Musikbox leiert orientalischer Singsang.
"Hisar" heißt die Ecke jetzt auf türkisch -- das bedeutet "Festung", und so abwegig scheint der Name nicht. Unter Einschußlöchern an der Decke wacht, wieder mal, ein neuer Wirt. Ganz hinten hocken Zeki, Ahmet und ein paar andere bei einem Spiel namens "Jokey", Spielwart Hasan kassiert am Tisch den Zehnten.
Berlinisch ist da nur noch der Strohmann, den sich der türkische Inhaber aus gewerberechtlichen Gründen hält. Und nebenan um die Ecke, die ganze Straße hinauf und die nächste hinunter, wohnt unübersehbar Kundschaft aus dem Morgenland.

Im Toreingang Lausitzer Straße 50 hängen Briefkästen von dreißig Mietern, deren Namen allesamt auf "oglu", "ek" und "can" enden. In der Oranienstraße, wo einst Paul Lincke wohnte (Nr. 64) und Berliner Luft verspürte, flanieren Frauen im Salvar, der Pumphose. Die Gemüseauslagen sind neuerdings von bunter Opulenz, vor den Fleischerläden hängen ausgeweidete Hammel, und überall zeigen Türkenfahnen mit Stern und Halbmond an, daß Kreuzberg hier "Kleen-Smyrna" ist.

Im Viktoria-Park, wo Maximilian Harden das "Rauschen des Wasserfalls" vernahm, tönt nun "türk folkloru". Dort ist -- "Cimenleri cignemek yasaktir" -- selbst das Betreten des Rasens auf türkisch verboten. So gründlich wie in Kreuzberg hat sich während der letzten Jahre in keiner deutschen City die Bürgerschaft verändert.
Vor dem Krieg lebten in dem Arbeiter- und Kleinbürgerbezirk rund 350 000 Menschen. Heute sind es nur noch 160 000, unter ihnen -- ginge es nach amtlichen Zahlen -- 220 500 Türken. Doch die Kolonie, selbst mit dieser Zahlenstärke schon das stärkste Fremdenkontingent in einem Großstadt-Areal von der Größe Kreuzbergs, ist weitaus größer.
Denn nicht registriert sind Scharen von Illegalen. Mit Paß und Pappkarton landen sie auf dem DDR-Flughafen Schönefeld im Osten der Stadt und wechseln, vom Westen unkontrolliert, per 5-Bahn herüber. Oder sie kommen als Touristen, lassen die jedem Ausländer gewährte Aufenthaltsfrist von einem Vierteljahr verstreichen und sind -- wie Hans Joachim Jankus von der Polizeiinspektion Kreuzberg klagt -- "plötzlich ohne Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis einfach als Illegale da".
Die Zahl dieser Untergrundler schätzt die Polizei nach Razzia- Resultaten auf 15 Prozent der offiziellen Türkenstärke. Sozialbetreuer dagegen halten 30 bis 40 Prozent für zutreffend -- will heißen: 25 000 bis 30 000 Türken in Kreuzberg.
Fast alle bleiben im Lande und mehren sich redlich. Von 1720 Neugeborenen, die 1972 im städtischen Urban-Krankenhaus zur Welt kamen, waren 650 Türken-Kinder. Rund 5000 Alis und Selims unter 14 leben nach offizieller Zählung am Kreuzberg; in den Freizeitstätten des Sanierungsgebietes haben sie die Mehrheit, im Jugendzentrum an der Naunynstraße gar mit zwei Dritteln. In den Kindertagesstätten stieg die Zahl der Kleinst-Türken im letzten Halbjahr auf 430, um ein Drittel.
Offizieller Zuzug, illegaler Zustrom und natürlicher Zuwachs haben Kreuzbergs Türken-Kolonie innerhalb der letzten zwölf Monate um eine ganze Brigade (4000) verstärkt. Derzeit ziehen monatlich etwa 500 türkische Neuankömmlinge nach Berlin, vorzugsweise in die Gegend um den Görlitzer Bahnhof -- und das womöglich auf Jahre hinaus: Das Statistische Landesamt prophezeit ein Ansteigen des Berliner Bedarfs an ausländischen Arbeitnehmern von gegenwärtig rund 100 000 auf 150 000 im Jahre 1985.
Schon jetzt gibt es in Kreuzberg Häuserzeilen, wo -- wie in der Mariannenstraße -- nur noch jeder fünfte Anwohner Deutscher ist. "Wenn das so weitergeht", sagt Bezirksbürgermeister Günther Abendroth, "ersaufen wir einfach." Und ein Ausländer-Run wie im Gebiet zwischen Tempelhofer Flughafen und Potsdamer Platz steht auch anderen deutschen Städten ins Haus.

1975 drei Millionen*ausländische Arbeitnehmer?

Was die Türken für Kreuzberg, sind in Stuttgart 35 000 Jugoslawen. Jeder 30. Arbeitnehmer in Hannover ist Spanier, jeder 20. in Pforzheim Italiener. Schon ist in mittleren Industriestädten wie Ludwigsburg oder Göppingen jeder fünfte Bürger von weither, wachsen Provinzmetropolen wie Stuttgart oder Bremen nur noch dank Zuzug von Bosporus und Adria. In München, wo rund 50 000 Türken registriert sind, sieht OB Georg Kronawitter vor lauter Ausländern "die Integrationskraft der Stadt allmählich an ihre Grenze gelangt".
Vorwiegend in den Ballungsräumen, und dort wiederum oft in den alten Stadtkernen, siedeln mittlerweile 2,5 Millionen ausländische Arbeitnehmer (Illegale nicht gerechnet) nebst 1,2 Millionen Angehörigen. Ihre Zahl -- seit 1962 aufs Fünffache gewachsen, seit 1969 verdoppelt -- dürfte, wenn der Zustrom anhält, schon im übernächsten Jahr auf drei Millionen anwachsen. An der Spitze: die Türken.
In immer größeren Schüben schwärmen sie von den Gestaden des Bosporus und aus dem Hochland von Anatolien ein. Die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BfA) schätzt die Zahl der offiziell registrierten türkischen Arbeitnehmer gegenwärtig auf annähernd 580 000. Zusammen mit 270 000 Angehörigen und einem Heer von Nichtregistrierten (das die türkische Botschaft in Bad Godesberg auf 75 000 taxiert, nach Ansieht von Kommunalpraktikern jedoch doppelt so stark sein dürfte) reicht das deutsche Türkenvolk schon jetzt an die Millionengrenze -- bei weitem die größte Fremdengruppe in der Bundesrepublik.
Schon haben sich in der Türkei weitere 1,2 Millionen auf die Wartelisten der Anwerber schreiben lassen -- eine Reserve, die von 1976 an, wenn neue EWG-Regelungen in Kraft treten, tatsächlich über die Bundesrepublik kommen könnte*. BfA-Präsident Josef Stingl sieht ein "unlösbares Problem";

* Von 1976 an erlischt gemäß Assoziierungsabkommen mit der EWG die Aufenthaltsbeschränkung für Türken in Deutschland; nach bis dahin gültigem Ausländerrecht dagegen wird vom vierten Monat an weiterer Aufenthalt von einer Arbeitserlaubnis abhängig gemacht.

schwierig genug sind die Probleme jetzt schon. Die Legende von den "Gastarbeitern" hat sich noch nicht dadurch erledigt, daß die Behörden die irreführende Vokabel aufgegeben haben und nun von "ausländischen Arbeitnehmern" sprechen. Geblieben ist die amtlich immer noch genährte Fiktion, die Fremden in der Bundesrepublik gastierten gewissermaßen nur -- billige Wohlstandshelfer mit exotischem Air, die nach einer Weile dahin, wo sie hergekommen sind, zu retournieren und durch Neuangeworbene zu ersetzen seien.
So praktiziert man es in Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein -- Überbleibsel des "Rotationssystems", eines Anfang der sechziger Jahre in Westdeutschland entwickelten und ebenso lange umstrittenen Mittels gegen Masseneinwanderung:
Die bei mehr als dreimonatigem BRD-Besuch erforderliche Aufenthaltserlaubnis wird, obwohl laut Gesetz auch unbefristet möglich, durch die Ausländerbehörden nur jeweils einjährig erteilt und nach fünf Jahren nicht mehr verlängert. So schaffen die Rotationspraktiker Platz für Neuangeworbene. "Jeder kommt mal dran", spottet der Berliner Verwaltungsrichter Dr. Fritz Franz, Verfechter einer Ausländerrechts-Reform, "so wird der Gleichheitsgrundsatz gewahrt."
Während Rotations-Befürworter und -Gegner noch darüber streiten, ob der Menschen-Kreisel "unverzichtbare staatspolitische Notwendigkeit" ist (bayrisches Innenministerium) oder "moderne Form der Sklaverei" (Frankfurts SPD), geraten die Betroffenen zunehmend in den Mahlstrom sozialer Konflikte.
Daß die Furcht vor der Ausweisung die Flucht in die Illegalität nachgerade hervorruft, daß ausländische Arbeitnehmer so gut wie keine beruflichen Aufstiegschancen haben, daß sie unter häufig desolaten Bedingungen hausen müssen, daß ihre Kinder dem heimatlichen Milieu entrissen, im neuen aber keineswegs heimisch werden -- solche beklemmenden Aspekte bundesdeutscher Ausländer-Existenz gelten längst als Muster gesellschaftlicher Unterprivilegierung (SPIEGEL 43/1970).
Gleichwohl erhellt der Türken-Andrang die Misere in bisher nie dagewesener Schärfe. Kein anderes Herkunftsland hat so viele Analphabeten (Uno-Schätzung: 54 Prozent). Für keine ethnische Gruppe ist die Kluft zwischen urtümlichen Lebensbedingungen zu Hause und entwickelter Industrie-Gesellschaft so tief wie für die Frauen und Männer Kleinasiens.
Kein Wunder, wenn die Türken in der Bundesrepublik ein Exempel dafür liefern, daß "gesellschaftlich nicht eingebundene Minderheiten zur räumlichen Absonderung" drängen und in der Fremde, wie es Soziologen der Münchner Stadtplanung formulierten,. "vertraute Lebensgewohnheiten" suchen -- indem sie eng aneinanderrücken*. So gibt es Türken-Kolonien in*
* West-Berlin, wo in den Bezirken Kreuzberg und Wedding manche Straßen nur noch 20 Prozent deutsche Wohnbeteiligung aufweisen;
* Kommunalpolitische Aspekte des wachsenden ausländischen Bevölkerungsanteils in München", herausgegeben vom Stadtentwicklungs-Referat, Leitung: Dr. Hubert Abreß, München, 1972.
* Köln, wo mittlerweile jeder siebente Altstadtbewohner Türke ist;
* Frankfurt, wo bei hektisch zunehmender Konzentration allein 4000 legal ansässige Türken im Bahnhofs-Viertel Quartier gemacht haben.

Es gibt sie wieder, jene separaten Siedlungsgebiete für Minderheiten mit anderer Sprache, aus anderen Zivilisations- und Sozialgefügen, die in aller Weit Getto heißen. Wie zwangsläufig kapseln sich ganze Nationalblöcke in der Fremde ab. Schon zu Hause auf der Flucht vor Nöten, fliehen sie auch im Zielland -- hier vor den eigenen Anpassungsschwierigkeiten und vor der Intoleranz der Umwelt; sie igeln sich ein.
Wie selbstverständlich gehört das "Türkengetto" schon zum Sprachschatz von Stadträten und Sozialpolitikern. Noch zu Amtszeiten als Oberbürgermeister von München glaubte Hans-Jochen Vogel, jetzt Bundeswohnungsbauminister, erkannt zu haben, daß es "kleine Harlems auch schon bei uns" gäbe.
Zwar: Eine Randgruppenstadt, die unter Rassenkampf, Kriminalität und Häuserverfall zum Siechtum in Apathie verurteilt scheint, ist hierzulande eher noch Alptraum. Doch erste Harlem-Symptome sind bereits sichtbar. An den Erosionsstellen deutscher Städte "wächst ein neues Subproletairiat heran, keimt die Saat sozialer Krankheitsherde" (Richter Franz). Ein Türke bleibt nicht lange allein ...

DER SPIEGEL 31/1973
Quelle: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41955159.html

[Travis]

Und heute?

Schockierende Zahlen Türken gehen in Berlin unter
75 Prozent der Migranten türkischer Herkunft haben keinen Schulabschluss, fast jeder zweite ist arbeitslos. Eine Studie zeigt, dass es Migranten in Berlin besonders schwer haben, einen Job zu finden.

Viele türkische Einwandererfamilien leben von Hartz IV.
Jeder zweite Berliner türkischer Herkunft lebt von Sozialleistungen. Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, die heute veröffentlicht wird. Allein die Arbeitslosenquote der türkischstämmigen Migranten liegt demnach bei 44 Prozent. "Das Problem ist bei dieser Gruppe deshalb so gravierend, weil drei Viertel keinen Schulabschluss nachweisen können. Das ist dramatisch", sagte Karl Brenke, der die Studie verfasst hat, am Dienstag zur taz.

Der Soziologe, der auf Arbeitsmarktpolitik und Regionales spezialisiert ist, hat die ökonomische Lage von Migranten in Berlin mit der in anderen deutschen Städten verglichen. Dabei berücksichtigte er nicht nur Ausländer, sondern auch Deutsche mit Migrationshintergrund. Brenkes Erkenntnis: In Großstädten ist die Arbeitslosigkeit unter Zuwanderern generell doppelt so hoch wie die der übrigen Bevölkerung. Weil in Berlin die Erwerbslosigkeit weit über dem Bundesdurchschnitt liegt, erreicht hier die Unterbeschäftigung von Migranten besonders heftige Ausmaße: Jeder Dritte war 2005 arbeitslos gemeldet.
Zuwandererhaushalte bestehen im Schnitt aus 3,2 Personen und haben 1.500 bis 1.700 Euro zur Verfügung - ein geringeres Einkommen als die restlichen Berliner. Vor allem die zweite und dritte Generation der Migranten ist laut Brenke auf die Hilfe des Staates angewiesen. In West-Stadtteilen wie dem nördlichen Neukölln, Kreuzberg, Wedding und Moabit lebten besonders viele Zuwanderer, die alleine nicht über die Runden kommen.

Brisant sind die Zahlen vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung.Heute stammt jeder vierte Berliner nicht aus Deutschland. Der Anteil wird in Zukunft aber rasant steigen: Bei den Kindern haben 43 Prozent einen Migrationshintergrund. Wenn Berlin es nicht schaffe, die Kinder bildungsferner Schichten besser als ihre Eltern zu qualifizieren, sei das auch für die Zukunft der Wirtschaft in der Stadt ein großes Problem ...

Quelle: http://www.taz.de/!5176721/