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Alt 8. March 2018, 17:31   #1
KESSELRING
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Standard Der "Bittere Wahrheit" Thread.

https://www.journalistenwatch.com/20...und-ideologie/

Zitat:

Alice Weidel (AfD) weist völlig zu recht immer wieder mal darauf hin: Der Spitzensteuersatz auf Einkommen aus Arbeit wurde in den 1960ern bei etwa dem 16-fachen eines Durchschnittseinkommens fällig. Heute schon beim 1,6-fachen. Eine Betrachtung.


„Den Deutschen ging es noch nie so gut wie heute“, ließ Angela Merkel neulich vom Stapel. Und es gibt nicht wenige, die das tatsächlich glauben. Dabei hat jeder der sogenannten Babyboomer der Jahrgänge 1960 – 65 die eindeutig besseren Zeiten in Westdeutschland selbst erlebt, anfangs der siebziger Jahre, als Merkel noch Teenager in der DDR gewesen ist. Im Jahr 1970 war es in Westdeutschland Standard, daß ein Facharbeiter mit seinem Einkommen eine vierköpfige Familie ernährte und – unvorstellbar! – auch noch ein Eigenheim damit finanzierte, sich einen Opel Rekord als Familienkutsche leistete und einmal im Jahr mit der Familie an die Adria zum Campingurlaub fuhr.

„Ein Einkommen? Vierköpfige Familie? Eigenheim? Auto? Urlaub?“, fragt Hannah ungläubig. Hannah kam 1990 zur Welt und arbeitet als Assistentin der Geschäftsleitung in einem großen Autohaus. Ihr monatlicher Bruttolohn beträgt etwa 3.200 Euro und ihre Arbeitstage sind lang. 8 Stunden sind nicht die Regel, sondern eine seltene Ausnahme. 10 Stunden sind normal. Netto bleiben ihr 1.850 Euro. Ihr Lebensgefährte Jan, mit dem sie seit zehn Jahren zusammen ist, hat zwei abgeschlossene Berufsausbildungen. Er ist zwei Jahre älter als Hannah und kommt mit einer 42-Stundenwoche als Fachverkäufer für Autoteile auf 2.300 Euro brutto. Ihm bleiben etwa 1.450 Euro netto. Die beiden sind nicht verheiratet und haben keine Kinder. Jahr für Jahr drücken sie 26.400 Euro Einkommenssteuer und Sozialabgaben an den Staat ab. Von dem, was ihnen netto noch bleibt, gehen dann alle indirekten Steuern ab.

Das Natürlichste der Welt, nämlich allmählich an Kinder zu denken, stellt für Hannah und Jan ein Problem dar. Wie sie es auch drehen und wenden: Bei jedem Rechenmodell kommt am Schluß heraus, daß sie es sich nicht leisten können, dauerhaft auf ein Einkommen zu verzichten. Das heißt, daß ihr Kind in eine Kita gehen – und als Schulkind später die Nachmittage über fremdbetreut werden müsste. Ihrer ganzen Lebenseinstellung nach würden sie ihr Kind aber lieber selbst erziehen, anstatt es in staatlichen oder halbstaatlichen Einrichtungen wertemäßig normieren zu lassen. Eine Familie, die sich nur abends trifft, wenn von Schule und Arbeit alle genervt sind, oder am Wochenende, um sich gemeinsam mehr oder weniger von der Woche zu erholen, ist nicht das, was sie sich unter Familie vorstellen.

Wenn man Hannah und Jan von der Lebenswirklichkeit einer vierköpfigen Facharbeiterfamilie im Westdeutschland des Jahres 1970 erzählt, bekommen sie leuchtende Augen. Daß so etwas einmal möglich gewesen ist, kommt ihnen heute fast märchenhaft vor.

Im Jahr 1969 brach in Westdeutschland endgültig die sozialdemokratische Ära an. Willy Brandt wurde erster SPD-Kanzler, ab 1974 gefolgt von Helmut Schmidt. Die gesamten Siebziger waren in Westdeutschland Jahre einer allumfassenden Sozialdemokratisierung, der sich auch die vormals Konservativen nicht entziehen konnten. Der Staatssektor wuchs unaufhörlich. Auch die CDU mußte nolens volens mitmachen, wollte sie den Anschluß an den Zeitgeist nicht verlieren. Allerdings erfolgte das um den Preis, daß die CDU, etwas weniger die CSU, das Image der treibenden konservativen Kraft aufgeben mußte zugunsten desjenigen eines konservativen Bremsers einer vehement voranstürmenden, sich progressiv gebärdenden SPD, die im Jahre 1977 den Höchststand bei ihren Mitgliederzahlen erreicht hatte. Das waren damals mehr als dreimal so viele wie heute. Allzu weitreichende, irritierende Korrekturen am inzwischen etablierten Zeitgeist konnte auch Helmut Kohl ab 1982 nicht mehr vornehmen, so sehr seine Forderung nach einer „geistig-moralischen Wende“ auch danach klang. Die geistig-moralische Wende blieb realiter einfach aus. Die Sozialdemokratisierung der CDU schritt fort, zum Ende der Ära Kohl gab es ab 1998 wieder eine, diesmal um die Grünen ergänzte, sozialdemokratische Kanzlerschaft mit Gerhard Schröder – und ab 2005 nahm das Schicksal dann mit der Unaussprechlichen als Kanzlerin einer sozialdemokratisch-grünlichen Union endgültig seinen Lauf.

Aber stoppen wir einmal im Jahr 1990. Allein in den beiden Jahrzehnten zwischen 1970 und 1990 stieg der Anteil der Staatsbeamten in der Bonner Republik von 1,4 Mio. auf 2,5 Mio., die Bürokratie wuchs und wuchs. Ab 1990 wuchs sie im Zuge der deutschen Wiedervereinigung sowieso. Heute ist der bundesdeutsche Staatsapparat eine einzige Monstrosität, in der ein komplettes, neuartiges Ministerium (Horstis „Heimatministerium“) als Köder einfach so zwischen Tür und Angel aus einem Kanzlerärmel geschüttelt wird. Kost´ja nix. Bezahlt wird das Ganze von Leuten wie Hannah und Jan, die der eigentliche Souverän wären und die ganz andere Pläne hätten mit ihrem Geld. Und als ob das noch nicht traurig genug wäre, finanzieren Jan und Hannah zur ganzen Nationalbürokratie obendrauf auch noch den absoluten Bürokratenwahnsinn namens EU, in welchem ein einziger Spitzenfunktionär auf bis zu vierzehn bestbezahlte Stellverteter kommt. Etwa die Hälfte der EU-Beamten in Brüssel (50.000 Steuerfinanzierte) bezieht Jahresgehälter auf dem Niveau der deutschen Bundeskanzlerin.

Dafür bekommen Hannah und Jan aber auch etwas geboten: Verbote, Regelungen und Vorschriften in einem Ausmaß, das sie sich selbst nie so bestellt hätten. Die beiden haben einen offenen Kamin in ihrem Wohnzimmer – und deshalb haben sie auch Feuerholz. Als der Kaminkehrer neulich da gewesen ist, war dieses Feuerholz Gegenstand seines Interesses. Es galt, den Feuchtigkeitsgehalt der Holzscheite festzustellen – und anschließend ein amtliches Verbrennungsverbot zu verfügen, weil das Holz zu feucht war und somit zu viel Feinstaub bei der Verbrennung entstanden wäre.

Da Jan und Hannah in der Provinz wohnen, brauchen sie zwei Autos, um zu ihren jeweils ca. zehn Kilometern entfernten Arbeitsplätzen zu kommen. Das sind zwei Diesel-PKW, die sich wegen ihres geringen Verbrauchs und des günstigeren Dieselpreises rechnen. Das heißt, gerechnet haben. Seit dieser Woche und den dräuenden Fahrverboten für Dieselfahrzeuge haben sie schlagartig ein paar tausend Euro ihres Wiederverkaufswertes verloren. Das haben Hannah und Jan einfach so hinzunehmen. Enteignung per Umwelthysterie durch diejenigen, die von ihrem Geld ohnehin schon leben wie die Maden im Speck. Jan und Hannah sind nicht gut zu sprechen auf ihren Staat. Sie empfinden ihn als den großen Unterdrücker und Ausbeuter in ihrem Leben, zumal er ihr sauer verdientes Geld auch noch mit offenen Händen zum Fenster hinausschmeißt, zu einem guten Teil für nichts anderes als die ideologischen Vorlieben derjenigen gesetzgebenden Plagegeister, die es sich selbst von Jans und Hannahs Geld gut gehen lassen.

Nicht inflationsbereinigt betrugen die Gesamtsteuereinnahmen der alten BRD, umgerechnet in Euro, 55 Mrd. im Jahre 1970. Im Jahr 2013 waren es etwa 447 Milliarden und im Jahr 2017 schon 734 Milliarden. Für 2021 rechnet der Bundesfinanzminister damit, daß erstmals die Billionengrenze geknackt wird. In den Fernsehnachrichten werden solche Steuerprognosen regelmäßig im Tonfall einer Erfolgsmeldung vorgetragen, was Hannah und Jan extrem irritiert. Sie überlegen sich, wie sie Steuern vermeiden könnten – und sehen dabei wenig Spielraum. Hannah hat sich gar schon dabei ertappt, wie sie darüber nachdachte, ob es nicht eigentlich asozial ist, sich zu überlegen, wie man Steuerzahlungen vermeiden könnte. Den Gedanken hat sie allerdings schnell wieder verworfen.

Um den Ersatz ihres defekten Flatscreen-Fernsehers und die damit anfallende Mehrwertsteuer werden sie wohl nicht herumkommen, wenn sie sich weiterhin ihre Lieblingsfilme anschauen wollten. Jan hat den alten Bildschirm gestern vor Wut mit einer geworfenen Bierflasche zerstört, als er eigentlich diesen einen Politiker in der Talkshow treffen wollte, der sich darüber beklagt hatte, die Steuermoral der Menschen in Deutschland lasse zu wünschen übrig. Jan sagte später, er habe nicht mehr anders gekonnt, weil dieser Typ in den Skandal um den Berliner Flughafen verwickelt sei. Ein deutscher Politiker im zwangsfinanzierten Staatsfernsehen, der sich über mangelnde Steuermoral auf der Einnahmenseite beklagt, ohne auch nur ein Wort über die Verantwortung desjenigen zu verlieren, der über die Ausgaben bestimmt, sei ungefähr so, wie sich die Äußerungen eines islamischen Scharia-Henkers zum Recht auf körperliche Unversehrtheit anzutun. Beides sei nur sehr schwer auszuhalten an einem Abend, an dem man von der Arbeit erschöpft auf der Couch lümmelt und sich ausrechnet, wieviel seiner sauer verdienten Kohle man heute wieder einem solchen Sklaventreiber in den Rachen gesteckt hat.

Noch schlimmer sei nur, wenn man solche Typen von Freiheit und Eigenverantwortung reden hört, sagen Hannah und Jan übereinstimmend. Denn als Deutscher mit einem Durchschnittseinkommen habe man mit Freiheit und Eigenverantwortung nichts mehr zu tun. Der freie Bürger sei ein Märchen, so Jan und Hannah. In Wahrheit sei der vormals freie Bürger schon längst zum bevormundeten Arbeitssklaven des Staates degradiert worden, mit Vorschriften und Gesetzen zugeschissen von A bis Z – und von seinen Blutsaugern auch noch dreist angelogen von früh bis spät. Angesprochen auf die Zukunftsträume, die ihnen noch bleiben, sagen Hannah und Jan übereinstimmend, daß sie öfter bei der Vorstellung grinsen müssen, wie Politiker, vor einem wütenden Volk flüchtend, um ihr Leben rennen, während im Hintergrund das Finanzamt abbrennt. Freiheit sei der Traum, der sie beide täglich neu motiviert.
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Alt 8. March 2018, 19:32   #2
P.O.Ackley
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Weil wir dabei sind.... Der neueste Wahnsinn der auf uns zu kommt.
Ab 2019, so der Plan, bekommt jeder Waffenbesitzer eine eigene ID Nummer. Dieser Nummer steht dann auf der WBK und wird auf jede Waffe die sich in seinem Besitz befinden eingraviert. Diese Nummer kommt dann auch ins ZWR. Waffen und Waffenteile die im Besitz von Händlern oder BüMas sind, sind ebenfalls neu zu Kennzeichen und alles muss ins ZWR. Das soll ein eigenes dafür geschaffenes privates Unternehmen für die Händler/Bümas dann machen. Die Behörden sehen sich nämlich dazu nicht in der Lage und dem Handel trauen sie nicht. Dieses Unternehmen gibt es aber natürlich noch nicht.
Wenn nun eine Waffe den Besitzer wechselt, muss dann natürlich die jeweilige Nummer des neuen Besitzers auf die Waffe graviert werden. Sammlerwaffen kann man so gleich verschrotten.... Laut Statistik des BMI, wechseln Waffen in DE fast nie den Besitzer, so gibt es auch keine Platzprobleme auf der Waffe.... kein Scherz....
Auch „festgelegt“ hat man nun, dass die Zahlen zu illegalen Waffen in DE, das BKA nannte immer so 20 Mio., der letzten Jahre, nicht realistisch sind und viel zu hoch wären. Da bei der jetzigen Amnestie so gut wie nix abgegeben wurde, kann es gar nicht mehr sein, dass da so viele illegale Kanonen im Umlauf sind.... So kann man sich dem Hauptproblem, den legalen Waffen im Wahlvolk viel mehr zuwenden.
Diese Info hab ich jetzt von drei unabhängigen Stellen so überliefert bekommen.

Zur Umsetzung der EU-Richtlinie. Einschüssige Vorderlader und alles an Schreckschuß wird WBK-pflichtig. Neue Kennzeichnung wie oben genannt... Alle SLBs, wo das „original“ als Vollautomat erhältlich war, werden Kat. A. Magazinkapazitäten bei allen LW, auch Repetierern, werden auf 10 begrenzt. Alles darüber hinaus wird ein verbotener Gegenstand.

Letzte Frage: „Wo sind eigentlich unsere Verbände. Und was treiben die so....“
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Alt 8. March 2018, 19:54   #3
miwidomi
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Hallo Ackley,

"Ab 2019, so der Plan, bekommt jeder Waffenbesitzer eine eigene ID Nummer. Dieser Nummer steht dann auf der WBK und wird auf jede Waffe die sich in seinem Besitz befinden eingraviert. "

Wenn Du nicht schlecht geträumt haben solltest, kannst Du sicher auch Deine Quelle nennen, woher dieser "Wahnsinn" kommt, oder?
miwidomi
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Alt 8. March 2018, 20:46   #4
P.O.Ackley
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LRA München, bay. LKA, KVR München
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Alt 8. March 2018, 21:28   #5
miwidomi
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Kannst Du diesen Text auch für uns sichtbar machen?
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Alt 8. March 2018, 22:01   #6
P.O.Ackley
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Da hab ich keinen Text, dass hab ich von den zuständigen Sachgebietsleiter. Die wollten uns als Händler schon mal vorab „informieren“.
Wenn ich da was schriftliches hätte, bzw. hab, dann stell ich das sofort ein.
Unabhängig davon, einem befreundeten Händler aus dem Oberland haben die bei seinem LRA das auch so erzählt.
Ich verbreite normal keine Scheißhausparolen. Aber wenn ich von mehreren Quellen ein und den selben Blödsinn höre, dann werd selbst ich hellhörig.
Ich hab auch mal bei meinem Reservistenverband angefragt, da weiß keiner was. Auch der VDW, die ja meißt gut informiert sind, der weiß nix. Von DSB oder so red ich mal nicht...... Die frag ich gar nicht. Die letzte Mail, war zum Thema EU-Richtlinie, lautete in etwa, dass uns das alles nicht treffen wird.
Vielleicht können sich ja andere mal schlau machen.
Sollte da was dran sein, dann wäre zumindest der Versuch etwas Widerstand zu zeigen nicht schlecht. Ich hab eh so das Gefühl, obwohl ja alle eigentlich wissen, DE muss bis Sep. die EU-Richtlinie umsetzen und hat dazu noch Pläne eben das ZWR auszubauen, dass das von unseren Vertretern abgehakt ist. Oder „verdrängt“ wird.....
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Alt 9. March 2018, 06:42   #7
MiWi
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Und bei Verkauf wird neu graviert ? Wer macht das ? Das LRA ? Der Händler ? Ein Büma ? Oder der Schlüssel- und Gravurdienst im Kaufland ? Oder nimmt die Waffe die ID mit und der Schütze bekommt ne neue WBK, mit neuer ID und seine Waffen werden umgraviert ? Oder dürfen Waffen dann garnicht mehr weiterverkauft werden ?

...
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Alt 9. March 2018, 07:05   #8
P.O.Ackley
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Das wussten die doch auch noch nicht. Ich hab gefragt wie das eingraviert sein soll, elektro, laser oder gar eingeschlagen.... Das wäre noch nicht raus.
Ich mein, dass die Händler ihren Kram ins ZWR eintragen sollen, soll bis 19 stehen. Und die haben noch gar keinen Plan was da für ein Onlineprogramm gebraucht wird. Und welches private Unternehmen diese Arbeiten für die Händler und BüMas das dann machen soll. Kostem wird das ja auch was.... Trotzallem sollen aber die Bücher in Papierform weiter geführt werden und turnusmäßig als Abgleich eingeschickt werden. Die ticken doch nicht richtig. Ich hab dann gefragt, was mit kleinen BüMas wäre, die keinen PC hätten, bzw. sich das System nicht anschaffen wollen. Da meinte der Chef vom LRA M. die dürften dann nicht mehr arbeiten.... Ich hab gemeint, „Beruftsverbot“? Ob die sich klar wären, was da an Klagen auf die zu kommen.
Die, wo wir jetzt da haben im BMI, die da neu regeln, die sind noch weltfremder als es ihre Vorgänger die letzten 40 Jahre je waren....

Wie gesagt, vielleicht können da mal andere auch ihre Behörden abklopfen....
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Alt 9. March 2018, 07:35   #9
melsto
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Und was sollte das nützen , dafür gibt es ja die Seriennummern anhand derer man feststellt wenn die Waffe gehört . Außerdem wenn eine solch gekennzeichnete Waffe gestohlen oder wie auch immer verlustig gemeldet wird ist man auch nicht schlauer als bisher . Denn wer eine solche Waffe illegal besitzt oder illegal in Verkehr bringen will , der schleift alle Nummern und auch diese Kennzeichnung raus . Die normale SN reicht vollkommen aus da alle Legallwaffen lückenlos gelistet sind . Wenn das so kommt ist das nur wieder eine weitere Gängelung der LWB und eine Sinnfreie Kostenintensive Gelddruckmaschine für Staatlich Lizensierte Waffengraveure .
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Alt 9. March 2018, 08:52   #10
erich74
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Nu diskutiert doch nicht mit Paul, was geht und was nicht. Er kann sich doch nicht rechtfertigen zu dem was er gehört hat.

Ich selber habe auch vom SB gehört das es vielleicht ratsamer wäre, statt einer Handelslizenz eine Vernichtungs und Gravierungs Lizenz zu machen.

Und warum sollten die nicht alle WBK einfordern und gegen Gebühr durchs Landratsamt, durch eine neue mit ID ausgegeben werden.
Und anschließend wird eine grosse Kette ein Zertifikat bekommen, das sie die ID einlasern darf. Da musst Du dann ein Termin machen und nochmals ablöhnen. Ein kleiner dürfte das bestimmt auch machen, das er das aber nicht macht, wird die Lizenz einfach hochpreisig angesetzt. Der kleine Händler bekommt natürlich für seine Dinge die er zur Kette bringt, 1 Euro Rabatt. Bein Verkauf kommt natürlich, eine neue Nummer drauf. Also geht es zum SB, der trägt es ins ZWR ein. Dann geht's mit Zettel zur Kette, da gibt's auf ne freie Stelle ne neue ID und dann geht's mit der Quittung zurück zum Landratsamt.
Wie bei der Kfz Zulassung.

Das Thema ist doch auch schon vor längerer Zeit in einem anderen Fred gewesen. Wenn die wollen, finden die einen Weg. Warte die Wahl in Bayern ab und dann legen die los.

Und wie Paul schon gesagt hat, ist dem DSB das egal. So werden sie die ungeliebten HA los. Und der Jägerverband hat hat ja schon bei der BTW gezeigt, welche politischen Seilschaften dort existieren.

Als Steuerzahler hast Du auch keine Chance erwas zu ändern. Auch nicht zum Thema des eigentlichen Freds.
Zahlst Du keine Steuer, machen die deine Konten dicht.
Sagst Du was, wird es gelöscht.
Gehst Du spazieren Oder buhst die Merkel aus, labert die vor 25 Zuhörern weiter.
Wählst du was, gibt's trotzdem ne Groko.
Den einzigen kleinen Protest, den ich machen kann, ist meiner Geldeintreiberin der Stadt mehr Arbeit zu verschaffen, weil ich mir leiste, die Gebühr der Zwangsvollstreckung für die GEZ zu bezahlen.
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Alt 9. March 2018, 22:08   #11
Ultrahorst
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Zitat:
Zitat von P.O.Ackley Beitrag anzeigen
Ab 2019, so der Plan, bekommt jeder Waffenbesitzer eine eigene ID Nummer. Dieser Nummer steht dann auf der WBK und wird auf jede Waffe die sich in seinem Besitz befinden eingraviert. Diese Nummer kommt dann auch ins ZWR.
Mein letzter Besuch bei der Behörde war am 19.2.18
um einen Neuerwerb in meine grüne WBK eintagen zu lassen.

Zusätzlich zu den bekannten üblichen Eintragungen wurden mir eine

NWR-ID Erlaubnis und eine
NWR-ID Person

in die WBK eingetragen.
Auf die Waffe wurde jedoch nichts eingraviert, die musste ich nicht vorlegen.
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Alt 11. March 2018, 10:26   #12
KESSELRING
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https://www.tichyseinblick.de/meinun...n-staatskrise/

Zitat:
*Bundesrepublik Deutschland wird immer stärker von einer Krise erfasst, die sich zu einer Staatskrise ausweiten wird, wenn die Politik nicht entschlossen handelt. Eine Staatskrise ist dann gegeben, wenn die Organe des Staates ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können und Ausnahmeregelungen geschaffen werden müssen, um die Krise zu beenden, die im Endstadium ansonsten den Zerfall der Staatsorgane nach sich zöge. Souverän ist, schrieb Carl Schmitt, wer über den Ausnahmezustand entscheidet, nicht wer in ihn hineintaumelt. Die Lage ist für die Regierung deshalb anspruchsvoll, weil sie im wahrsten Sinne des Wortes über ihren eigenen Schatten zu springen hätte, trägt sie doch die unmittelbare Verantwortung für die aktuelle Situation. Ihr Regierungsversagen labelten CDU und SPD geschickt mit dem klingenden Wort Willkommenskultur, das bereitwillig von den Medien ohne kritisches Nachfragen popularisiert wurde. Doch ein Staat ist nur so lange Staat, wie er in der Lage ist, seine Hoheitsrechte durchzusetzen, das bedeutet, die Kontrolle und auch die Entscheidung darüber zu besitzen, wer einreist, also seine Grenzen zu sichern, und im Innern für Recht und Ordnung zu sorgen.

Der deutsche Staat gibt seine Hoheitsrechte auf

Auf das erste Hoheitsrecht hat die Regierung der großen Koalition aus CDU und SPD bereits im Herbst 2015 verzichtet. Man hat so sinn- wie wahrheitswidrig behauptet, dass der deutsche Staat nicht in der Lage wäre, seine Grenzen zu sichern. Österreich und Ungarn vermochten, was die deutsche Regierung geradezu als vollkommen undenkbar hinstellte. Robin Alexander schildert hingegen in seinem Buch „Die Getriebenen“, dass die Einsatzkräfte der Bundespolizei bereits an die bayerische Grenze verlegt worden waren. In letzter Minute jedoch wurden die Einsatzbefehle widerrufen und durch eine ministerielle Weisung ins Gegenteil verkehrt, denn Maßnahmen zur Zurückweisung an der Grenze von „Drittstaatsangehörige“ sollten nicht angewandt werden. Deutsche Politiker hatten und haben diese fragwürdige Praxis, die einige Juristen für nicht rechtens halten, immer wieder verteidigt, zum Teil mit absurden Argumenten. Peter Altmaier versuchte die Geschichte zu bemühen und griff ins Nichts, denn das Römische Reich verdankte dem Limes, dass es schließlich so lange Bestand hatte. Es ging unter, als die Römer das Imperium nicht mehr verteidigen wollten und immer mehr germanische Völker hinter den Limes holten, um Konflikte zu vermeiden. Gerade das von Altmaier bemühte historische Argument dementierte seine Behauptung. Cem Özdemir glaubte, einen normalen Grenzschutz, wie ihn auch die Bundesrepublik früher gewährleistet hatte, mit dem DDR-Grenzregime und mit Selbstschussanlagen gleichsetzen zu müssen. Dabei war ihm ganz und gar entgangen, dass die DDR-Grenze mit Mauer und Stacheldraht und nach innen gerichteten Selbstschussanlagen bewehrt war, nicht um Einreisen, sondern um Ausreisen zu verhindern. Folglich hätte sein verfehlter Vergleich allenfalls für den Deutschland-Türkei-Deal gelten können, denn die Türkei sollte Flüchtlinge daran hindern, aus der Türkei auszureisen. So weit reichte allerdings das Verständnis des Grünen-Politikers nicht.

AUGEN ZU IST KEINE STRATEGIE

Von der Staatsverwahrlosung in die Verfassungskrise

Durch den hohen Ton der Moral, der angeschlagen wurde, durch Selfies, die die Regierungschefin mit Asylbewerbern machte, die durch die ganze Welt gingen und wie eine Einladung wirken mussten, kam es zu einem massenhaften Zuzug in kürzester Zeit. Die tausendfachen illegalen Einreisen teils an einem Tag von vorwiegend Männern zeitigten und zeitigen Folgen für die innere Sicherheit Deutschlands und überfordern die Sozialsysteme. Diejenigen, die bereits 2015 vor dieser Entwicklung warnten wie der Historiker und Gewaltforscher Jörg Baberowski, wurden beschimpft und verleumdet. Der Flüchtling galt als der Edle und Gute, der vor Gewalt und Terror floh und deshalb zu Gewalt und Terror nicht fähig war. So hatte es besonders eifrig Heiko Maas propagiert und alle, die es anders sahen, in die rechte Ecke geschoben und diffamiert. Wie infantil die Vorstellung vom Flüchtling war, illustriert nichts besser als die Teddybären, mit denen Flüchtlingsbegeisterte junge Männer empfingen. Die Willkommenskultur war auch deshalb ein sehr deutsches Phänomen, weil sie eigentlich der Kult des besseren Selbsts der Deutschen war. Hannah Arendt hatte es im Eichmann-Buch treffend in das Diktum gefasst, dass die Deutschen es lieben, sich erhabene Gefühle zu verschaffen. Diese Neigung führte in der Geschichte regelmäßig in Katastrophen. Die stärkste Droge, die die Deutschen kennen, ist der Rausch erhabener Gefühle. Es wäre viel gewonnen, würden sie davon abstinent.

Einzigartig war jedoch, dass in dieser Zeit ranghohe Vertreter der Sicherheitskräfte, der Bundespolizei bspw. in die Öffentlichkeit gingen, vor dem Kontrollverlust warnten und im Grunde damals schon aus einer kühlen Lageanalyse heraus, die Zustände prognostizierten, die wir heute haben.

Wirklichkeit kann immer weniger verschwiegen werden

Einem Situationsbericht im Tagesspiegel vom 6.3. 2018, einer Einlassung der Kanzlerin vor ein paar Tagen und einem Interview mit dem Innensenator von Berlin am 7.3.2018 war zu entnehmen, dass erstens No-go-Area-Zonen in Deutschland existieren, weil der Staat sein Gewaltmonopol nicht mehr flächendeckend durchzusetzen vermag. Ganze Straßenzüge werden bspw. in Berlin von libanesischen Clans beherrscht, der Alexanderplatz von Gruppen junger Migranten. Zweitens gibt es Bereiche, in denen ein aggressiver Deutschenhass grassiert, der oftmals vom deutschen Steuerzahler nolens volens auch noch finanziert wird. Drittens werden die Bewegungsräume- und freiheiten von Mädchen und Frauen stark eingeschränkt. Belästigungen, Nötigungen, Missbrauch und Vergewaltigungen nehmen massiv zu. Hinzu kommt der Anstieg sogenannter Ehrenmorde, die sogar noch gefilmt und zur Nachahmung empfohlen ins Netz gestellt werden. Rettungskräfte und Polizisten werden immer häufiger zu Opfern brutaler Gewalt.

Ein Bericht, der erschüttert

So berichtet der Kreisvorsitzende der*GdP Dortmund, Frank Schniedermeier, folgenden exemplarischen Fall. Bei einer Gewerbekontrolle überprüften Polizisten einen Libanesen, der sichtlich nervös wurde. Der Festnahme versuchte er sich durch Schläge und Tritte gegen die Polizeibeamten zu entziehen. Ein Polizist, der stürzte, wurde so schwer verletzt, dass er ins Krankenhaus gebracht werden musste. Der Libanese täuschte offenbar einen medizinischen Notfall vor. So dass man ihn ebenfalls in die Klinik fuhr. Dort unternahm er erneut einen Fluchtversuch. Um den Libanesen in Gewahrsam zu nehmen, wurden insgesamt vier Polizisten zum Teil schwer verletzt. Bereits dreimal war der Mann wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte auffällig geworden. Doch nach Prüfung der Haftgründe durch die Staatsanwaltschaft mussten die Polizisten den Libanesen sofort aus dem Polizeigewahrsam entlassen. Auch die Ausländerbehörde lehnte es ab, Maßnahmen gegen den Libanesen einzuleiten. Schniedermeier stellt fest, dass der Verlauf polizeilicher Einsätze sich verändert habe, es zunehmend zu Gewalt gegen Polizisten in Ausübung ihres Dienstes kommt und fordert eine robustere Polizei.

Die Migrantionskrise beginnt jetzt

In dem bereits erwähnten Tagesspiegel-Artikel beschreibt der Integrationsbeauftragte Arnold Mengelkoch, dass sich am Hermannplatz in Berlin seit einem halben Jahr “ ‚alles verdichtet‘. Gelangweilte Migranten sammeln sich dort, eine ‚kritische‘ Klientel, wie er meint … ’Die fühlen sich sicherer. Die wissen, dass man nach einer Festnahme schnell wieder freikommt.‘ Und das hat erhebliche Konsequenzen, jedenfalls aus Sicht von Mengelkoch: ‚Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass eine neue Welle von Gewalt auf uns zukommt.'“

Der Hermannplatz in Berlin ist kein Einzelfall, sondern es lassen sich bis hin zum Hamburger Jungfernstieg quer durch die Republik Beispiel an Beispiel reihen. Ich habe 2016 schon analysiert, dass die Migrantenkrise nicht vorbei ist, wie von der Regierung behauptet wurde, sondern sie erst anfängt – und zwar dann, wenn die Flüchtlinge im Alltag der deutschen Bürger ankommen – dieser Zeitpunkt ist jetzt. Jetzt beginnt die Flüchtlingskrise genannte Migrantenkrise.

Der Druck lässt indes nicht nach, denn nach wie vor gilt de Maizieres ministerliche Weisung, dass niemand an der Grenze, der das Wort Asyl sagt, abgewiesen wird, nach wie vor bleiben Deutschlands Grenzen und Deutschlands Sozialsysteme für illegale Einwanderer sperrangelweit offen.

Es stellt keinen Zufall dar, dass die Meldungen über Gewalt von Flüchtlingen und Migranten, über die Zurückhaltung der deutschen Strafverfolgungsbehörden, über die Vergrößerung von No-go-Area-Zonen und die Verfestigungen von Parallelgesellschaften zunehmen und auch immer weniger von offizieller Seite kaschiert werden können. Unterstellt man, dass nur eingestanden wird, was nicht mehr zu verheimlichen ist, dann stehen wir am Rand einer Staatskrise, einer Situation, in der der Staat immer weniger Recht und Gesetz durchzusetzen und das Leben seiner Bürger zu schützen vermag. Das führt zum Zerfall des Gewaltmonopols des Staates. Wenn der Staat nicht mehr seiner Aufgabe nachkommt, Leben und Besitz seiner Bürger zu sichern und sie sich immer stärker der Willkür ausgesetzt fühlen, werden sich die Bürger selbst um ihren Schutz kümmern, weil sie es zunehmend vom Staat allein gelassen müssen.

Was zu tun ist

Das kann niemand wollen. Deshalb muss Politik jetzt handeln. Dafür wären als erste Schritte erforderlich:

1. Die Schließung der Grenzen, verbunden mit einem Einreisestopp. Da in dieser Beziehung das europäische Parlament beschlossen hat, dass nicht mehr das Land für einen Asylbewerber zuständig ist, das er zuerst betritt, sondern der Staat, in dem der Asylbewerber „Ankerpersonen“ besitzt, wird sich die Bundesregierung gegen dieses Gesetz wenden und es ablehnen müssen. Berlin kann sich nicht hinter Straßburg verstecken. Das wäre nur eine Flucht aus der Verantwortung.

2. Abschiebungen müssen im großen Maßstab ermöglicht und effizienter gestaltet werden.

3. Um die Gerichte in die Lage zu versetzen, ihren Aufgaben nachzukommen, werden Regelungen geschaffen werden müssen, um in bestimmten Bereichen beschleunigte Verfahren ohne Appellationsmöglichkeit durchführen zu können.

4. Die Konzepte über eine robuste Polizei müssen weiterentwickelt und vor allem in die Tat umgesetzt werden.

5. Polizisten müssen besser besoldet, ihr Dienst höher geschätzt und ihre Rechte gestärkt werden. Die Polizei ist aufzustocken. Die weitverbreitete Missachtung von Polizisten gerade durch Politiker muss geächtet werden.

6. Es bedarf einer Sondergesetzgebung im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität, zu der die Umkehrung der Beweislast gehört, wie es in Italien im Kampf gegen die Mafia bereits Gang und Gäbe ist. Außerdem müssen die Möglichkeiten, die jetzt schon bestehen, bspw. durch die Kooperation verschiedener Behörden, ausgeweitet werden. Oft wird nicht gesehen, dass gerade die Organisierte Kriminalität, bspw. im Rauschgifthandel, die Rekrutierungsbasis für den islamistischen Terror bildet. Das reicht bis zu der Tatsache, dass die OK auch die Möglichkeit der Finanzierung des Terrors bietet. Der Zusammenhang zwischen Organisierter Kriminalität und islamistischen Terror wird noch viel zu wenig beachtet.

Je länger der Staat die Augen vor dieser Entwicklung verschließt, verantwortliche Politiker von der Umwandlung einer monoethnischen in eine multiethnische Gesellschaft träumen und tatsächlich glauben, sie verwirklichen sie durch eine Masseneinwanderung aus dem islamischen Kulturkreis, desto größer werden die gesellschaftlichen Verwerfungen. Wer Multikulti versucht zu verwirklichen, wird ein Bündel sich gegenseitig bekämpfender Parallelgesellschaften erhalten. Noch ist es Zeit zu handeln, aber sie läuft immer mehr davon.
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Alt 14. March 2018, 14:32   #13
ernst55
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Standard Der Merkel Wahnsinn geht weiter ....

das ist die bittere Wahrheit . Wenn dann endlich die Mehrheit der Menschen es erkennen
wird , kann es für Deutschland schon zu spät sein .
ernst55 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29. March 2018, 13:21   #14
KESSELRING
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Erklär ich meinem Sohn dann die Tage. "Junior, der Traditionshase hat im Garten Eier versteckt" Hört sich toll an.

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Geändert von KESSELRING (30. March 2018 um 00:26 Uhr).
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Alt 29. March 2018, 18:26   #15
Gunner
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Sorry, das glaube ich erst,
wenn ich im Karstadt alles von der Quittung kaufen kann....
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