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Alt 5. July 2018, 21:40   #76
ernst55
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Beiträge: 1,388
Standard Einigung in der Asylpolitik .........

SPD hat sich durchgesetzt .... Keine Transitzentren ..... nun heißen diese Einrichtungen zum Transitverfahren .

Hurra ! Klasse diese SPD . Starke Leistung . Gestern wollte die SPD Seehofer noch in
,, die Fresse hauen ,, . Ich hoffe nun auf unter 10 % SPD bei der Bayernwahl . Und das sich
dann der Trend 2019 so fortsetzt .

Sarkasmus aus .

Ich sehe aber deutlich den Willen der CSU und bei einem kleinen Teil der CDU endlich in
der Asylpolitik etwas zu ändern . Dieses ist leider in Deutschland nur sehr langsam
möglich . Ein noch stärkeres Wahlergebnis der AFD zu Lasten der CDU/CSU/ SPD/ Grünen in 2018/2019 würde den Prozess des Umdenkens schon beschleunigen .
Die Linke in Deutschland merkt eh nichts mehr und sollte nach Venezuela zu ihren politischen Freunden abgeschoben werden . ( Wagenknecht kann bleiben )
ernst55 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 8. July 2018, 11:44   #77
P88
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Standard

Zitat:
Zitat von ernst55 Beitrag anzeigen
Ich sehe aber deutlich den Willen der CSU und bei einem kleinen Teil der CDU endlich in
der Asylpolitik etwas zu ändern . Dieses ist leider in Deutschland nur sehr langsam
möglich . Ein noch stärkeres Wahlergebnis der AFD zu Lasten der CDU/CSU/ SPD/ Grünen in 2018/2019 würde den Prozess des Umdenkens schon beschleunigen .
Die Linke in Deutschland merkt eh nichts mehr und sollte nach Venezuela zu ihren politischen Freunden abgeschoben werden . ( Wagenknecht kann bleiben )
sehe ich auch so !

version 1 ist ja ....wir werden von ALLEN total verarscht ! NIX stimmt und AM handeln wird fremdbestimmt !?
version 2 ....und ich hoffe die entspricht der wirklichkeit, sieht so aus wie von ernst beschrieben !
wie weit AM und IHRE CDU schon nach links gerückt ist, kann man hier sehr schön nachlesen:

„Unsere Kanzlerin ist nach wie vor gut drauf“, ruft Kretschmann


https://www.welt.de/politik/deutschl...ionskrise.html

zitat:

Beim Sommerfest der Parlamentarischen Linken, kurz PL, also den linken SPD-Abgeordneten, herrscht gute Stimmung.........Matthias Miersch, Sprecher der PL, attackiert die AfD, Donald Trump und beklagt, wie sehr die Kanzlerin gedemütigt werde. So weit ist es schon gekommen: Die SPD-Linke verteidigt Merkel gegen die CSU.

Jetzt aber sitzt sie bei Weißwein und Wasser auf einer Bierbank neben Winfried Kretschmann, dem grünen Ministerpräsidenten, und dessen Vize Thomas Strobl (CDU). Sie wirkt gelöst........Kretschmann verweist auf die Tradition seiner Party, „es ist ein Ankerzentrum der Humanität“. Die CSU wird hier eigentlich nur skurril dargestellt. Die Kanzlerin müsse gleich „zur nächsten therapeutischen Gesprächsrunde, das nennt man hier Koalitionsausschuss“. Beifall im Publikum, wie ohnehin Merkel hier die Herzen zufliegen.........„Unsere Bundeskanzlerin ist nach wie vor gut drauf“, ruft Kretschmann ins Mikrofon.


kommentar von:

Josef W.
vor 58 Minuten
Kretschmann hat es jetzt mal gesagt: "unsere Kanzlerin...". Merkel ist bei den Grünen mit ihrer Politik extrem beliebt. Sie sollte auch den nächsten Schritt machen und den Grünen beitreten. Auch fühlt sie sich ja im Kreise ihrer Lieben sehr gelöst und bestens verstanden. Also Frau Merkel, auf zu neuen Ufern.


der mann hat recht !


der auch !

Merkels Sommernachtsalbtraum

Von Stefan Aust
https://www.welt.de/debatte/kommenta...salbtraum.html

zitat:

Es hätte alles so einfach sein können. Horst Seehofer legt seinen „Masterplan Migration“ vor, die Kanzlerin liest ihn, versteht ihn und sagt dann: Wir schaffen das. Und ihr Innenminister macht sich an die Arbeit, die 63 Punkte seiner „Maßnahmen zur Ordnung, Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung“ umzusetzen. Manches ist einfach, manches schwer, für manches braucht er die europäischen Nachbarn. Was nicht sofort geht, wird zumindest angepackt.

Es sollte wohl nicht sein. Der Punkt 27 in Seehofers Plan löste die größte Regierungskrise in der Amtszeit Angela Merkels aus, brachte die Union an den Rand des Auseinanderbrechens, trieb die Staatschefs der EU in den nächtlichen Konferenzwahnsinn und führte eine angebliche Wende in der Migrationspolitik herbei, die sich später als eine Wolke heißer Luft und Lüge herausstellte.

Auf Seite zwölf des Seehofer-Konzepts steht: „Künftig ist auch die Zurückweisung von Schutzsuchenden beabsichtigt, wenn diese in einem anderen EU-Mitgliedstaat bereits einen Asylantrag gestellt haben oder dort als Asylsuchende registriert sind.“ Ein Satz, der die Kanzlerin offenbar auf die Barrikaden trieb. Vielleicht, weil sie ihn nicht verstand oder nicht verstehen wollte, macht er doch den kompletten Irrsinn der gegenwärtigen Asylpolitik deutlich, wie sie seit dem Herbstmärchen der Willkommenskultur 2015 praktiziert wird.

..........Umgehend schießen sich ihre politischen und medialen Mitläufer auf den üblen Seehofer ein. Grün-bayerische Neidhammel unterstellen dem knapp 69-Jährigen ein Übermaß an Testosteron, was dieser sicher zu schätzen wüsste. Der große Untergang der Fraktionsgemeinschaft, damit der Koalition, damit der Regierung, damit Deutschlands, damit Europas und damit vermutlich der ganzen Welt wird drohend prophezeit.

Und Probleme, die in den vergangenen drei Jahren die öffentliche Diskussion beherrschten, sind wie weggeblasen: keine Rede mehr von der totalen Überforderung der Behörden, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der Verwaltungsgerichte, der Sozialämter und der Polizei.

Verdrängt die terroristischen Anschläge und Bedrohungen von als Flüchtlinge eingereisten IS-Terroristen, vergessen der in Italien als minderjähriger Asylbewerber angekommene spätere Attentäter vom Weihnachtsmarkt in Berlin, der es immerhin schaffte, sich unter 14 verschiedenen Identitäten als Asylsuchender registrieren zu lassen. Verdrängt der rechtsradikale Bundeswehrsoldat, der sich als syrischer Flüchtling eintragen lassen konnte, ohne auch nur ein Wort Arabisch zu sprechen.

Beiseitegeschoben der BAMF-Skandal in Bremen, der deutlich machte, wie Anwälte mit den richtigen Beziehungen ihre Mandaten vor der Abschiebung bewahren können. Unwichtig geworden der Mord an der 14-jährigen Susanna und die Flucht und Zurückholaktion des 21-jährigen mutmaßlichen Täters aus dem Irak. Verdrängt die traurige Tatsache, dass das deutsche Asylgesetz zu massenhaftem Missbrauch einlädt, geführt hat und immer noch führt............




Markus Söder „Die Bevölkerung versteht das Wort Asyltourismus leider sehr genau“ https://www.welt.de/politik/deutschl...erreichen.html

zitat:

WELT AM SONNTAG: Warum ist der Streit zwischen den Unionsparteien so eskaliert? Es ging am Ende doch nur um einen einzigen Punkt und letztlich um die Wiederherstellung der Dublinvereinbarung. Sie besagt, dass Flüchtlinge, die bereits in anderen europäischen Ländern registriert sind, sich nicht noch einmal in Deutschland registrieren lassen dürfen.

Söder: Hätten wir von Bayern aus das Thema nicht auf die Tagesordnung gesetzt, hätte sich sowohl in Berlin als auch in Europa kaum etwas bewegt. Insofern kann man die Einigung in Brüssel auch als bayerischen Erfolg bezeichnen.

.........

WELT AM SONNTAG: Wie sieht diese Asylwende aus?

Söder: Es geht darum, die Rückführung abgelehnter und zum Teil straffälliger Asylbewerber zu beschleunigen. Wir in Bayern haben dazu einen eigenen bayerischen Asylplan erstellt. Den setzen wir gerade um: Am 1. August gründen wir ein Landesamt für Asyl, das die bisher zersplitterten Zuständigkeiten bündelt. Das Amt wird personell von jemandem besetzt werden, der aus der Polizei kommt. Das ist ein bewusstes Signal, um Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen.

Zweitens stellen wir nahezu komplett von Geld- auf Sachleistungen um. Es soll nicht mehr so sein, dass Flüchtlinge hier einen Teil des Geldes an die Länder überweisen können, aus denen sie stammen. Wegen dieser Geldtransfers haben viele Herkunftsländer kein Interesse, ihre Bürger wieder zurückzunehmen. Außerdem wird es damit unattraktiver, nach Deutschland zu kommen.

Drittens erweitern wir die Abschiebekapazitäten erheblich. Viertens: Wir werden künftig auch selber abschieben. Wir chartern Flugzeuge und schulen unsere Polizei. Damit werden wir den Abschiebedruck deutlich erhöhen. Wir wollen eine vernünftige Balance von Humanität und Recht. Wer in Bayern asylberechtigt ist, hat hier viel bessere Möglichkeiten, sich zu integrieren als anderswo. Wer aber nicht asylberechtigt ist, wird in Bayern konsequenter abgeschoben als in anderen Bundesländern.

WELT AM SONNTAG: Die SPD scheint den Unionsplan im Großen und Ganzen zu akzeptieren. Wie bewerten Sie die Rolle der SPD in dieser Frage?

Söder: Die SPD hat Vernunft gezeigt. Sie spürt natürlich auch, dass die Bevölkerung kein Verständnis dafür hat, dass Menschen wieder nach Deutschland kommen, die bereits mit einem Einreiseverbot belegt sind. Ein Großteil der Bürger fragt sich außerdem: Wieso soll jemand, der einen Asylantrag in Spanien gestellt hat, sein Verfahren in Deutschland betreiben?

Die Bevölkerung versteht das Wort „Asyltourismus“ leider sehr genau. Das gilt auch für die Wähler der SPD. Wir erleben, dass etablierte Parteien in Europa unter dem Druck der Populisten zerbröseln. Das liegt aber nicht daran, dass diese Populisten so überzeugend wären, sondern dass die etablierten Parteien so wenig gehandelt haben.




Klartext im ARD Presseclub von Wolfgang Bok. „Der Fisch stinkt vom Kopf und der sitzt im Kanzleramt. Und nicht nur dort, auch in den Parteizentralen und teilweise in den Medien.“
https://www.youtube.com/watch?v=OzaTzhav7hs


Wahlumfrage: AfD auf Rekordwert von 17 Prozent – so stark wie die SPD https://www.welt.de/politik/deutschl...e-die-SPD.html
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"Politik muß jedermanns Sache werden. Man darf sie nicht den Fachleuten überlassen."
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Alt 8. July 2018, 11:53   #78
MiWi
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Zitat:
Zitat von P88 Beitrag anzeigen
...
Kannst Du mit wenigen Worten zusammenfassen, was du geschrieben hast ?

Danke
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MiWi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 8. July 2018, 12:01   #79
P88
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na .....ich denke ernst sieht´s richtig !

Zitat:
Zitat von ernst55 Beitrag anzeigen
Ich sehe aber deutlich den Willen der CSU und bei einem kleinen Teil der CDU endlich in
der Asylpolitik etwas zu ändern . Dieses ist leider in Deutschland nur sehr langsam
möglich . Ein noch stärkeres Wahlergebnis der AFD zu Lasten der CDU/CSU/ SPD/ Grünen in 2018/2019 würde den Prozess des Umdenkens schon beschleunigen .
Die Linke in Deutschland merkt eh nichts mehr und sollte nach Venezuela zu ihren politischen Freunden abgeschoben werden . ( Wagenknecht kann bleiben )
der rest - BLAU - sind meinungsstützende pressefundstücke .....KÖNNEN gelesen werden .....oder auch nicht !
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Alt 8. July 2018, 19:18   #80
ernst55
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Zitat:
Zitat von P88 Beitrag anzeigen
na .....ich denke ernst sieht´s richtig !



der rest - BLAU - sind meinungsstützende pressefundstücke .....KÖNNEN gelesen werden .....oder auch nicht !

Danke .

I like blue-white , Leberkäs und Helles
I hate Bayern München und Höness

nun werden einige bestimmt schreiben
ernst55 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 8. July 2018, 21:18   #81
erich74
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Dann darf es aber kein Leberkäs von Ulis HoWe sein.
Sonst hast Du einen Konflikt.
erich74 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 8. July 2018, 22:13   #82
ernst55
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Zitat:
Zitat von erich74 Beitrag anzeigen
Dann darf es aber kein Leberkäs von Ulis HoWe sein.
Sonst hast Du einen Konflikt.
Danke für den Hinweis .
Leberkäs stellt HoWe nicht her soweit ich weiß. Bei Nürnberger Würstl frage ich immer
extra nach und wenn ja , nehme ich ne Haxe
ernst55 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 9. July 2018, 16:17   #83
ernst55
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Sorgen macht mir nur die neuesten Umfrageergebnisse Landtagswahl Bayern

GRÜNE 15 %
Sads deppert???
ernst55 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 9. July 2018, 16:26   #84
Bullshark
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Die Roth und der Hofreiter werden jubilieren und mir ist nur noch schlecht. Das sich, freundlich ausgedrückt , mangelnde Intelligenz so an der Spitze einer Republik ausbreiten kann...😖
Bullshark ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 9. July 2018, 16:30   #85
MiWi
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Zitat:
Zitat von ernst55 Beitrag anzeigen
Sorgen macht mir nur die neuesten Umfrageergebnisse Landtagswahl Bayern

GRÜNE 15 %
Sads deppert???
Haben die das Wahlalter auf 14 gedrückt ?
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Alt 9. July 2018, 19:17   #86
P88
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Brüssel will EU-Staaten 400 Euro pro Jahr und Flüchtling zahlen

https://www.welt.de/politik/ausland/...ng-zahlen.html

zitat:

blablabla.......

Insgesamt sollen die Mittel der Strukturförderung der EU in etliche Staaten deutlich sinken. Das gilt besonders für solche, die sich derzeit weigern, Flüchtlinge aufzunehmen. So gehen nach Polen im neuen Finanzrahmen nur noch 64,4 Milliarden Euro statt 83,9 Milliarden wie in der laufenden Finanzierungsperiode von 2014 bis 2020. Ungarn soll nur noch 17,9 statt 23,6 Milliarden Euro bekommen. Auch die Förderung von Tschechien sinkt von 23,5 auf 17,8 Milliarden Euro. Das gehe aus einer internen Auflistung der EU-Kommission hervor.

Allerdings hat das nur am Rande mit deren Flüchtlingspolitik zu tun, findet EVP-Fraktionsgeschäftsführer Pieper: „Die wirtschaftliche Entwicklung in Ländern wie Polen, Tschechien und Ungarn ist fantastisch gut gelaufen. Viele Regionen dort sind inzwischen aus der Höchstförderung herausgefallen.“


erpressung ? ....NÖ ! ....zufall ! ....klar !
hat NIX mit NIX zu tun !

DIESE JUNKER-EU möchte ICH nicht !

und ich möchte auch nicht mehr vom 2. schlechtesten Kanzler .....in in der deutschen geschichte regiert werden ! SIE ist sich vielleicht im BT mit ALLEN, ausser CSU und AfD, einig ! aber SIE spaltet mit ihrem MORALDOGMA europa, bevölkerung, familien und freunde !

europa first !

WANN GEHT SIE ENDLICH !

das ruhegehalt müsste doch reichen !!!!
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Alt 10. July 2018, 10:51   #87
KESSELRING
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Zitat:
Zitat von P88 Beitrag anzeigen

DIESE JUNKER-EU möchte ICH nicht !

und ich möchte auch nicht mehr vom 2. schlechtesten Kanzler .....in in der deutschen geschichte regiert werden ! SIE ist sich vielleicht im BT mit ALLEN, ausser CSU und AfD, einig ! aber SIE spaltet mit ihrem MORALDOGMA europa, bevölkerung, familien und freunde !

europa first !

WANN GEHT SIE ENDLICH !

das ruhegehalt müsste doch reichen !!!!
DITO !!!!
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Alt 10. July 2018, 14:06   #88
ernst55
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Zitat:
Zitat von KESSELRING Beitrag anzeigen
DITO !!!!
2. schlechteste Kanzl...
Wer war denn Top 1 ????? Doch nicht der ,, Saumagenfresser ,, , oder ?
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Alt 10. July 2018, 16:57   #89
P88
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kalt !
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Alt 10. July 2018, 17:07   #90
P88
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Mittelmeer-Flüchtlinge
Die seltsame Empathie deutscher Entertainer


gut geschrieben und richtig gedacht ! die künstler"elite" denkt nicht von mittag bis 12 uhr ! ....als zitat....da PLUS !

https://www.welt.de/debatte/kommenta...-Empathie.html


Die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer muss beendet werden, ohne weiter Anreize für illegale Migration zu schaffen – und damit die Stimmung in Europa noch mehr anzuheizen. Das sollten auch Jan Böhmermann und Klaas Heufer-Umlauf beherzigen.

Die Bootsflüchtlinge übers Mittelmeer bedeuten eine humanitäre Katastrophe, der sich nicht nur Deutsche immer schwerer entziehen können. Auch in Italien, wo das Gros der tollkühnen Migranten anlandet, gibt es wegen der harten Ablehnung durch Innenminister Salvini merklichen Aktionismus: Man stellt mutig Fotos mit blutrotem Hemd ins Internet; die Schriftsteller Roberto Saviano und Sandro Veronesi wollen gar eventuell auf Hilfsboote steigen, um „mit unseren Körpern“ beim Menschenretten mitzuleiden.

Innenminister Salvini, der den Booten von Nichtregierungsorganisationen einstweilen Italiens Häfen sperrt, wünscht kühl „eine gute Reise“. Salvini ist dadurch zum Buhmann geworden. Doch hat er Unrecht?

Sogar die einfühlsamen deutschen Entertainer Jan Böhmermann und Klaas Heufer-Umlauf sollten bei ihrer Sammelwut zugunsten von Boot-Shuttles bedenken, dass gerade deren Flotte immer neue Verzweifelte aufs gefährliche Meer herauslockt.

Obendrein geht danach die Route nicht, wie vom Seerecht vorgeschrieben, in den nächsten sicheren Hafen Tunesiens oder Libyens, sondern Hunderte Seemeilen weit in die Häfen der EU. Nicht die Rettung aus Seenot ist also das Motiv, sondern die Mithilfe bei illegaler Einwanderung – je mehr, desto besser........
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